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Aussenminister Didier Burkhalter hat am Donnerstag bei der internationalen Konferenz zur Terrorismusbekämpfung in Istanbul dafür plädiert, dass die Menschenrechte im Kampf gegen Terroristen respektiert werden. Die Schweiz verurteile aber Terrorismus in aller Form.

Er wollte nicht missverstanden werden, sagte Burkhalter vor Sicherheitspolitikern aus der ganzen Welt. Er schlage nicht vor, dem Terrorismus gegenüber nachgiebig aufzutreten. Man könne aber den Kampf gegen den Terrorismus nur gewinnen, wenn man die Gesetze einhalte und nach den gültigen Prinzipien handle.

Terrorismus sei eines der schrecklichsten Verbrechen und fordere Opfer in allen Teilen der Welt. Die Antwort auf Terrorismus müsse resolut sein. Es brauche Entschlossenheit und Ausdauer, aber auch Dialog und Absprachen. Und es brauche vor allem eine internationale Zusammenarbeit.

Burkhalter wies in Istanbul auch auf die verschiedenen Bemühungen der Schweiz im Gebiet der Terrorismusbekämpfung hin. Er erwähnte unter anderem die internationale Konferenz in Interlaken von Anfang 2012 und die Unterstützung der Schweiz für eine UNO-Initiative für eine globale Anti-Terrorismus-Strategie in verschiedenen Regionen in Asien und Afrika.

Burkhalter unterstrich die Wichtigkeit einer noch intensiveren internationalen Zusammenarbeit in diesem Bereich, um Entführungen zuvorzukommen und Bürger zu schützen. Die Schweiz werde sich im Kampf gegen den Terrorismus weiterhin engagieren, sagte Burkhalter.

Treffen mit Clinton

Bei einem Treffen mit der US-Aussenministerin Hillary Clinton erklärte Burkhalter am Donnerstag die Haltung der Schweiz im Bezug auf die Sanktionen gegen Iran. Normalerweise schliesse sich die Schweiz automatisch den Sanktionen der UNO an. Für die von der EU verhängten Sanktionen gelte dies aber nicht immer.

Deshalb habe die Schweiz nicht nachgezogen, als die iranische Zentralbank im Januar auf eine rote Liste der EU gesetzt wurde, wie Burkhalter seiner amerikanischen Amtskollegin erklärte. Die Schweiz habe die Bedeutung der Zentralbank für die iranische Volkswirtschaft als zu bedeutend betrachtet.

Burkhalter wies auch auf die besondere Rolle der Schweiz als Vertreterin der amerikanischen Interessen in Iran hin. Er brachte auch die Besorgtheit der Schweiz über die Lage in Syrien zur Sprache. Die Schweiz sei bereit, die UNO und ihren Sonderbeauftragten für Syrien, Kofi Annan, zu unterstützen.

SDA-ATS