Burkhalter reist zum NATO-Gipfel nach Chicago sowie zu Clinton
(Keystone-SDA) Aussenminister Didier Burkhalter reist in den kommenden Wochen gleich zwei Mal in die USA. Zunächst wird er am 20. und 21. Mai am NATO-Gipfel in Chicago teilnehmen. Am 12. Juni steht dann ein Treffen mit US-Aussenministerin Hillary Clinton in Burkhalters Agenda.
Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte am Donnerstag entsprechende Meldungen der Westschweizer Tageszeitung “Le Temps” und des Westschweizer Radios und Fernsehens (RTS).
Burkhalter werde am von US-Präsident Barack Obama ausgerichteten NATO-Gipfel teilnehmen, erklärte das EDA. Ein bilaterales Treffen zwischen Burkhalter und Obama sei nicht vorgesehen.
Am NATO-Gipfel nehmen die 18 Mitgliedsstaaten des westlichen Militärbündnisses sowie 13 Partnerstaaten der NATO teil. Die Schweiz ist seit 1996 eines der 13 Mitglieder der NATO-Initiative “Partnerschaft für den Frieden” (PfP).
Das Treffen in Chicago sei für die Schweiz “die Gelegenheit die Aufmerksamkeit der NATO und deren Partner auf für die Schweiz wichtige Sicherheitsfragen zu lenken und auch auf für die Schweizer Aussenpolitik vorrangige Initiativen in der Sicherheitspolitik”, schrieb das EDA in einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Maurer nicht am Gipfel
Verteidigungsminister Ueli Maurer wird am NATO-Gipfel nicht mit von der Partie sein. Auf die Frage, warum Burkhalter die Schweiz bei der Militärallianz vertrete, erklärte das EDA, beide Departmente – EDA wie VBS – seien für Fragen der internationalen Sicherheitspolitik zuständig und stimmten sich darüber ab.
Zudem nähmen am NATO-Gipfel zahlreiche Aussenminister teil. Zuletzt habe 2008 mit dem damaligen Bundespräsidenten und Innenminister Pascal Couchepin ein Schweizer Bundesrat an einem Gipfel der Allianz teilgenommen.
Das Nicht-NATO-Mitglied Schweiz arbeitet im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats, der Dachorganisation der PfP, mit der NATO in verschiedenen Bereichen zusammen. Schweizer Offiziere können zum Beispiel an PfP-Kursen teilnehmen. Es kommt zudem zu regelmässigen Treffen auf der Ebene der Verteidigungsminister und der Armeechefs.
Tour d’ horizon mit Clinton
Drei Wochen nach seiner Rückkehr aus Chicago wird Aussenminister Burkhalter erneut in die USA reisen. Diesmal ist sein Ziel die Hauptstadt Washington, wo ein direktes Treffen mit Aussenministerin Clinton stattfinden soll, wie das EDA erklärte.
Themen seien die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA, die Lage im Nahen Osten und in Nordafrika sowie im Südkaukasus.
