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Calmy-Rey: "Ängstlichkeit ist nichts Schweizerisches"

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wehrt sich gegen Abschottungstendenzen in der Schweiz. "Ängstlichkeit ist nichts Schweizerisches", sagte sie gegenüber der Winterthurer Zeitung "Der Landbote".

Die Welt sei globalisierter und vernetzter geworden. "Nicht alle Schweizerinnen und Schweizer sehen das gern und möchten sich oft lieber hinter Mauern verstecken und abwarten, um zu schauen, was passiert", wurde Calmy-Rey in einem am Montag veröffentlichten Interview zitiert.

"Ein solcher Reflex zur Abschottung ist eine Art Gegengift zur Globalisierung." Aus Sicht der Bundespräsidentin ist diese Reaktion falsch: "Wir müssen die Herausforderungen in den internationalen Gremien proaktiv angehen", sagte sie und verwies auf die Menschenrechte oder Fragen der Wirtschaft und der Energieversorgung, bei denen es um weltweit geltende Standards gehe.

Die Schweiz müsse deshalb mitreden. "Sich verstecken hilft nichts", sagte Calmy-Rey. Zugleich lobte sie den Patriotismus als "gute Sache" und fügte an: "Man muss sich seiner eigenen Identität sicher sein, damit man in die grosse Welt ziehen kann." Hinter Grenzen zu verharren, sei aber eine "ängstliche Haltung".

Die Bundespräsidentin warnte die SVP, den bilateralen Weg mit der Europäischen Union abzuwürgen, etwa mit der Initiative zur Begrenzung der Einwanderung, die auf die Personenfreizügigkeit abzielt. Angesichts der wirtschaftlichen Interessen sei dies "unvernünftig, ein grosser Fehler".

Angesprochen auf die Ängste, die die Zuwanderung unter der Bevölkerung auslöst, verwies Calmy-Rey auf die flankierenden Massnahmen gegen Lohndumping und versprach "so rasch wie möglich" weitere Vorschläge einer vom Bundesrat eingesetzten Arbeitsgruppe. Diese prüft nach ihren Angaben auch Massnahmen gegen die Zersiedelung der Landschaft, die steigenden Immobilien- und Mietpreise und die Verkehrsprobleme.

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