Calmy-Rey: Vier Rücktritte in einer Legislatur sind zu viel

(Keystone-SDA) Bern – In der laufenden Legislatur sind bereits vier Bundesräte zurückgetreten – zu viel für das Funktionieren der Regierung und die Dynamik im Gremium, findet Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. “Wer sich wählen lässt, geht eine Verpflichtung ein.”
Vorzeitige Rücktritte sollten nur bei aussergewöhnlichen und nicht vorhersehbaren Ereignissen erfolgen, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der “SonntagsZeitung”. Seit einiger Zeit spielten hingegen oft politische Überlegungen eine Rolle. “Man sollte aber deswegen die Stabilität des Systems nicht auf Spiel setzen.”
In den vergangenen drei Jahren hatte das Parlament jedes Jahr neue Regierungsmitglieder zu wählen: 2008 trat Samuel Schmid (BDP) zurück, 2009 demissionierte Pascal Couchepin (FDP). Im September folgt nun die Wahl für die Doppelvakanz der abtretenden Moritz Leuenberger (SP) und Hans-Rudolf Merz (FDP).
Gute Durchmischung wichtig – auch punkto GeschlechtCalmy-Rey sprach sich im Interview zudem für eine gute Durchmischung im Bundesrat aus, was Mentalitäten und berufliche Herkunft angeht. Auch gelte es zu bedenken, dass sich bei einer fünfköpfigen Frauenmehrheit Männer nicht mehr vertreten fühlen könnten. “Identifikation läuft auch über das Geschlecht.”
Auch eine doppelte Berner Vertretung – bei einer gleichzeitigen Wahl von Simonetta Sommaruga (SP) und Johann Schneider-Ammann (FDP) – hält Calmy-Rey “nicht für unproblematisch”. Alle grossen kulturellen und wirtschaftlichen Regionen sollten im Bundesrat vertreten sein.
Das sei wichtig für den Zusammenhalt im Lande, denn nur so könnten die Leute den Bundesrat als ihre Regierung empfinden. “Man muss sich zumindest fragen, ob sich alle Deutschschweizer mit zwei Bernern im Bundesrat gut vertreten fühlten.”