Calmy-Rey fordert als Europarats-Präsidentin Rechtsstaatlichkeit

(Keystone-SDA) Tiflis – Auf der zweiten Station ihrer Reise durch drei Länder hat sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey über den Stand der demokratischen Entwicklung und die Menschenrechtssituation in Georgien informiert. In Tiflis traf sie sich mit dem Ombudsman des Parlaments, George Tugushi.
Nach dem Verlassen der Friedensmissionen in Abchasien (UNOMIG) und in Südossetien (OSZE) in den beiden abtrünnigen georgischen Regionen hat sich die Situation tausender Flüchtlinge und die Sicherheitslage der Bevölkerung nach dem russisch-georgischen Krieg vom Sommer 2008 in vielen Fällen verschlechtert.
Gegen Mittag (Ortszeit) stand ein Treffen der Aussenministerin mit ihrem georgischen Amtskollegen Gregory Vashadze auf dem Programm.
Zu Beginn ihrer Reise hatte Calmy-Rey am Freitag in Slowenien Aussenminister Samuel Zbogar getroffen. Am Sonntagabend wird sie in Moskau erwartet, wo sie Aussenminister Sergej Lawrow treffen wird. Im Zentrum ihrer Gespräche stehen die Menschenrechte und der Europarat, dessen Vorsitz die Schweiz derzeit inne hat.