CDU und SPD in Thüringen machen Weg für Koalition frei

(Keystone-SDA) Erfurt – Acht Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Koalition frei gemacht. Auf getrennten Parteitagen stimmten die Delegierten beider Parteien in Erfurt für den Koalitionsvertrag.
Die SPD habe zahlreiche zentrale Ziele durchsetzen können, sagte SPD-Landeschef Christoph Matschie, der den Vertrag erneut gegen parteiinterne Kritik verteidigte.
Die Delegierten des CDU-Parteitages votierten einstimmig für den Koalitionsvertrag. Nicht ganz so deutlich fiel das Ergebnis bei der SPD aus. Hier stimmten auf dem ausserordentlichen SPD-Landesparteitag 148 Delegierte nach teils kontroverser Debatte für den Vertrag. 44 stimmten dagegen und sieben enthielten sich.
“Mit diesem Koalitionsvertrag ist die Grundlage gelegt für einen neuen Aufbruch in der Thüringer Politik”, sagte Matschie. Die CDU sei der SPD in vielen für sie wichtigen Positionen entgegengekommen, etwa bei der Schaffung von zusätzlichen Erzieherstellen in den Kindergärten und dem Modell für ein längeres gemeinsames Lernen.
Die Entscheidung des SPD-Landesspitze, Koalitionsverhandlungen mit der CDU statt mit Linken und Grünen aufzunehmen, war in Teilen der Partei auf heftigen Widerstand gestossen. Matschie sagte, er wisse, dass viele enttäuscht und verärgert waren. Aber mit Linken und Grünen habe es nicht das nötige Vertrauen für ein gemeinsames Bündnis gegeben.
Am Freitag soll die bisherige CDU-Sozialministerin Christine Lieberknecht im Landtag zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden.