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Die Frage, ob die Schweiz auf Atomenergie verzichten soll, hat den CVP-Parteitag beherrscht. Die möglichen Konsequenzen des Atom-Unfalls in Japan für die Schweiz drängten das eigentliche Thema, die öffentliche Sicherheit, in den Hintergrund.

Energieministerin Doris Leuthard warnte am Samstag in Wettingen vor den rund 240 Delegierten vor Schnellschüssen in der Energiepolitik: "Einfache Schlagworte genügen nicht."

"Das Problem ist extrem komplex", sagte sie und verwies auf die Aufgaben, die der Staat in Sachen Sicherheit für Menschen, Umwelt und Klima sowie für die sichere Versorgung mit Energie zu erfüllen hat.

In die Diskussion darüber, wie die künftige Stromversorgung ab wann auszusehen habe und welche Konsequenzen dies hätte, müssten alle einbezogen werden: Die Konsumenten, die Stromproduzenten und auch die Umweltverbände. Sie freue sich auf die Debatte im Parlament. "Der Start für den Umbau ist gemacht."

Der Bundesrat lässt einen vorzeitigen Ausstieg aus der Atomenergie prüfen. Die Stilllegung der fünf Reaktoren in der Schweiz ist in zwei von drei Szenarien enthalten, welche die Landesregierung bei Leuthards UVEK zur Untersuchung in Auftrag gab. Erste Ergebnisse werden im Juni erwartet.

Idee "Schweiz ohne Atomenergie"

Parteipräsident Christophe Darbellay wollte mehr Schub für die Idee einer Schweiz ohne Atomenergie. Die Frage sei nicht mehr ob, sondern wann und wie die Schweiz ohne Atomkraft auskomme. Einen Zeithorizont für einen allfälligen Automausstieg nannte er ebensowenig wie zuvor Leuthard.

Mühe bekundete Darbellay mit der politischen Debatte seit dem Atomunglück in Fukushima. Die FDP habe zunächst nichts tun wollen, zwei Tage später dann aber verlangt, auf Atomkraft zu verzichten. Die SVP habe mitgeteilt, nichts ändern und neue Kernkraftwerke bauen zu wollen.

Von der Linken und von Umweltverbänden forderte Darbellay eine konstruktive Haltung gegenüber der Wind- und Wasserkraft. Gerade die Wasserkraft habe in der Schweiz grosses Modernisierungs- und Ausbaupotenzial.

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SDA-ATS