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Clinton kündigt neuen Entwurf für Resolution gegen Iran an

Dieser Inhalt wurde am 18. Mai 2010 - 18:32 publiziert
(Keystone-SDA)

Washington - Der Druck auf den Iran im Atomstreit wächst trotz eines ersten Einlenkens in Teheran: Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats haben sich laut US-Aussenministerin Hillary Clinton auf eine neue Resolution gegen das Land geeinigt.
"Wir haben in Zusammenarbeit mit Russland und China eine Einigung über einen starken Entwurf erreicht", sagte Clinton in Washington. Nähere Einzelheiten über mögliche Sanktionen nannte sie zunächst nicht.
Die Ministerin kündigte an, dass der Entwurf noch im Laufe des Tages an alle Mitglieder des Sicherheitsrats gehen sollte. Das Gremium berief nach Diplomatenangaben aus New York für Dienstag eine Sitzung zum Iran ein.
Der Zeitpunkt von Clintons Ankündigung vor dem Aussenausschuss des US-Senats kam überraschend: Erst am Montag hatte die iranische Regierung mitgeteilt, dass sie einer Forderung der internationalen Gemeinschaft nachgeben und Uran für einen Forschungsreaktor im Ausland anreichern lassen will.
Demnach würden 1,2 Tonnen niedrig angereichertes Uran in die Türkei gebracht, um dort gegen stärker angereichertes Uran ausgetauscht zu werden. Die Ankündigung war jedoch in den USA und anderen westlichen Staaten sowie bei der EU auf Skepsis gestossen.
Das Weisse Haus hatte nach der Ankündigung des Abkommens, das auf Vermittlung Brasiliens und der Türkei zustande gekommen war, erste Zweifel angemeldet. "Die Vereinigten Staaten und die internationale Gemeinschaft haben weiterhin ernsthafte Bedenken", sagte Sprecher Robert Gibbs am Montagabend in Washington.
Grund hierfür sei "Irans wiederholtes Versagen, seinen eigenen Verpflichtungen nachzukommen". Das US-Aussenministerium stellte ebenfalls klar, dass die Gespräche über eine UNO-Resolution "nicht verzögert" würden.
Dagegen rief die Türkei die Weltgemeinschaft auf, das Übereinkommen mit Teheran im Konflikt um das iranische Atomprogramm zu unterstützen.

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