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Cham ZG - Nach dem Rücktritt von SP-Bundesrat Moritz Leuenberger will CVP-Präsident Christophe Darbellay das UVEK unbedingt in bürgerlichen Händen sehen. Am liebsten in denen von CVP-Bundesrätin Doris Leuthard. Zur Revision der Arbeitslosenversicherung sagten die CVP-Delegierten klar Ja.
Kein Departement habe auf das Leben der Menschen so viel Einfluss wie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Doris Leuthard wiederum sei am besten geeignet, die Aufgaben des UVEK zu erfüllen, sagte Darbellay am Samstag am CVP-Parteitag in Cham unter dem Applaus der rund 250 Delegierten.
Mit der Doppelvakanz im September wäre der Zeitpunkt für einen Departementswechsel günstig. Leuthard hatte sich bislang nicht abgeneigt gezeigt, ins UVEK zu wechseln. In ihrer Rede am CVP-Parteitag machte sie sich für Technologien stark, die mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien ermöglichen.
Gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sagte Leuthard aber, es sei noch zu früh für Diskussionen um die Departementsverteilung. Sie wolle zunächst abwarten, wer neu in den Bundesrat gewählt werde.
Erst dann stelle sich auch die Frage, was aus "ihrem" Volkswirtschaftsdepartement (EVD) werde. Sie schätze die Arbeit im EVD sehr, "vor allem den internationalen Aspekt". Grundsätzlich entschieden aber die Bundesratsmitglieder selbst über die Ressortverteilung - und nicht die Parteien.
Darbellay: Zweiter CVP-Sitz bleibt strategisches Ziel
Im Hinblick auf die Ersatzwahlen vom 22. September hält sich die CVP laut Darbellay weiterhin "mehrere Optionen" offen. Der zweite Bundesratssitz bleibe für die CVP ein strategisches Ziel. Darbellay erwartet dabei von FDP und SP eine Klärung, "was sie mit Eveline Widmer-Schlumpf 2011 machen wollen".
Zudem beschlossen die Delegierten mit 220 zu 14 Stimmen bei 15 Enthaltungen die Ja-Parole zur Revision der Arbeitslosenversicherung, über die am 26. September abgestimmt wird. Gegen die Vorlage sprachen sich lediglich einzelne Vertreterinnen und Vertreter des christlich-sozialen Parteiflügels aus.

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SDA-ATS