Das UVEK – ein begehrtes Schlüsseldepartement

(Keystone-SDA) Bern – Die SP kann keineswegs darauf zählen, dass die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Moritz Leuenberger dessen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) übernehmen kann. Noch ist nichts entschieden, aber eine Departementsrochade ist nicht ausgeschlossen.
In Frage für einen Wechsel ins grosse und wichtige UVEK kommen vor allem Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard und Ueli Maurer, der sich auf seiner Grossbaustelle VBS derzeit kaum profilieren kann. Bei den übrigen Mitgliedern der Landesregierung dürfte das Interesse dagegen gering sein.
Von Hans-Rudolf Merz ist eher ein Rücktritt als ein Wechsel zu erwarten, und der amtsjüngste Didier Burkhalter hat sich mit dem Innendepartement bereits einen gewichtigen Brocken geschnappt.
Der Fokus von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf dürfte auf ihrer unsicheren Wiederwahl liegen, für die sie auf ihre allseits respektierte Arbeit als Justizministerin verweisen können muss. BDP-Parteipräsident Hans Grunder sagte dazu, ein Wechsel sei kein Thema, weniger aus wahltaktischen als aus Effizienz-Überlegungen.
Bürgerliche gehen vor
Die SP will das UVEK zwar behalten, wie die Partei am Freitag vor den Medien bekannt gab. Signale, dass Micheline Calmy-Rey als dannzumal Amtsälteste das Departement übernehmen könnte, gab es jedoch nicht.
Das bedeutet, dass bei der Auswahl die bürgerlichen Mitglieder der Regierung vor einem neuen Mitglied aus den Reihen der SP zum Zug kämen. Und Interesse ist durchaus vorhanden, wie eine Umfrage bei den Parteien ergab.
“Es ist an der Zeit, dass die wählerstärkste Partei dieses Schlüsseldepartement besetzt”, sagte SVP-Präsident Toni Brunner zur SDA. Ob Maurer ins UVEK wechseln wolle, müsse er selber entscheiden. Der Verteidigungsminister selber hielt sich am Freitag bedeckt.
Ähnlich tönt es bei der CVP: Generalsekretär Tim Frey machte deutlich, dass sich die Partei jemanden “eher rechts der Mitte an der Spitze des UVEK” wünscht. Bei wichtigen Dossiers wie Energie oder Verkehr habe Leuenberger viele Fragen offengelassen.
Bei der FDP geht man nicht davon aus, dass die beiden freisinnigen Bundesräte Interesse an einem Departementswechsel haben, wie FDP-Präsident Fulvio Pelli der SDA sagte. Trotzdem müsse nun über die Frage, ob die FDP das UVEK beanspruchen solle, nachgedacht werden.