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Designierter ungarischer Ministerpräsident stellt Regierung vor

Dieser Inhalt wurde am 03. Mai 2010 - 13:00 publiziert
(Keystone-SDA)

Budapest - Der designierte ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat in Budapest seine künftige Regierung vorgestellt. Das Kabinett wird zum Grossteil mit Weggefährten Orbans besetzt.
Orbans rechts-konservativer Bund Junger Demokraten (FIDESZ) hatte die Parlamentswahl im April haushoch gewonnen und sogar eine Zweidrittelmehrheit der Mandate erreicht. Nach einer ersten Arbeitssitzung im Parlamentsgebäude stellte Orban die künftigen Kabinettsmitglieder der Presse vor.
In der gründlich umgebauten und stark verschlankten Kabinettstruktur werden die Schlüsselpositionen mehrheitlich von Politikern besetzt, die schon der ersten Regierung Orbans angehörten, die von 1998 bis 2002 amtiert hatte.
Bereits früher hatte er bekanntgegeben, dass der Ex-Aussenminister Janos Martonyi wieder dieses Amt bekleiden und dass der bisherige FIDESZ- Fraktionschef Tibor Navracsics das Ministerium für öffentliche Verwaltung und Justiz erhalten werde.
Navracsics werde ausserdem die Funktion des stellvertretenden Ministerpräsidenten ausüben. Auch den früheren Finanzminister Mihaly Varga hatte Orban bereits letzte Woche als künftigen Leiter der Ministerpräsidentenkanzlei im Rang eines Staatssekretärs benannt.
Nun gab Orban die weiteren Ressortchefs bekannt: Demnach wird der frühere Innenminister Sandor Pinter wieder dieses Ministerium leiten. György Matolcsy wird erneut Wirtschaftsminister (nun auch mit Zuständigkeit für Finanzen), der Medien-Unternehmer Tamas Fellegi Minister für Infrastruktur.
Sandor Fazekas wird Minister für Regionalentwicklung und Landwirtschaft, Csaba Hende Minister für Verteidigung und der Medizin-Professor Miklos Rethelyi Minister für Soziales (mit Zuständigkeit auch für Kultur und Bildung).
Die künftige Regierung wird nach der Wahl Orbans zum Regierungschef durch das neu gewählte Parlament ihre Tätigkeit aufnehmen. Die Wahl Orbans könnte Ende Mai oder Anfang Juni erfolgen. Vorher muss aber das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten, die für den 14. Mai einberufen wurde.

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