Deutsche Opposition will Aufklärung über neue Drohnen-Vorwürfe
(Keystone-SDA) Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät in der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk stärker unter Druck. Es mehren sich die Hinweise, dass der CDU-Politiker früher als von ihm nahegelegt vom Ausmass der Probleme wusste.
Nach Bekanntwerden eines neuen Dokuments aus dem Verteidigungsministerium zieht die Opposition die bisherigen Aussagen von de Maizière zur Drohnenaffäre in Zweifel.
“Das lässt die gesamte Version des Ministers wie eine Seifenblase platzen”, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. “Es sieht so aus, als sei er durchgängig informiert gewesen über die Zulassungsprobleme.”
Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte “Spiegel Online”, er sei gespannt, wie de Maizière im Untersuchungsausschuss des Bundestags “mit seinem angeblichen Nichtwissen umgeht”.
“Süddeutsche Zeitung” und “Spiegel Online” hatten zuvor über ein internes Dokument aus de Maizières Ministerium berichtet, das den Schluss zulasse, der Minister habe früher als bislang von ihm darlegt vom Ausmass der Probleme gewusst. De Maizière hatte bislang zur Frage seines Mitwissens erklärt, er habe erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk gehört, die ihm aber als “lösbar” dargestellt worden seien.
Dies sei “der einzige Zusammenhang gewesen”, in dem er sich mit dem Thema Euro Hawk befasst habe, bevor er am 13. Mai 2013 die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen. Ein Dokument aus dem Januar 2013 lege nun jedoch einen anderen Hergang nahe, berichten “SZ” und “Spiegel Online”.
Über 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt
Das Verteidigungsministerium wollte sich am Samstag mit Verweis auf den Untersuchungsausschuss Ende des Monats nicht im Detail zu dem Bericht äussern.
De Maizière muss sich Ende des Monats in einem Untersuchungsausschuss des Bundestags unter anderem dem Vorwurf stellen, dass er die Unwahrheit darüber gesagt habe, wann er über das mögliche Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk informiert worden sei.
Der Minister hatte das Euro-Hawk-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum stoppen lassen – nachdem Investitionen von über 500 Millionen Euro getätigt worden waren.
