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Zum Abschluss seiner Nahost-Reise hat der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck neue Anstrengungen zur Schaffung eines eigenen palästinensischen Staates gefordert.

Er habe Palästinenserpräsident Mahmud Abbas "ausdrücklich ermutigt", den Gesprächsfaden mit Israel "nicht abreissen zu lassen", sagte Gauck am Donnerstag in Ramallah. Einen ähnlichen Appell hatte Gauck zuvor bei seinem Besuch in Israel an die dortige Regierung gerichtet.

Deutschland bekenne sich "nachdrücklich zur Zwei-Staaten-Lösung und unterstützt die Schaffung eines eigenständigen palästinensischen Staates", sagte Gauck. Er verwies darauf, dass er in Israel "Zurückhaltung in der Siedlungsfrage" angemahnt habe.

Auf eine schärfere Kritik an Israel wollte sich Gauck bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbas aber nicht einlassen. Er könne es sich nur "sehr schwer vorstellen, dass Israel es ertragen könnte, so einen Lehrer aus Deutschland" zu haben, sagte Gauck zur Begründung.

Abbas dankte Gauck für die Unterstützung im Streben nach einer Zwei-Staaten-Lösung. Er beschuldigte Israel, mit dem Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten dem Frieden "ein Hindernis auf den Weg" zu legen. Er betonte, dass die palästinensische Seite zu Friedensverhandlungen bereit sei. "Das ist unser Weg zum Frieden in der Region."

Zudem dankte Abbas Deutschland für die Wirtschaftshilfe, die beim Ausbau der Infrastruktur, im Sicherheitssektor und im Justizwesen viel Gutes bewirke. Die deutschen Finanzhilfe an die palästinensische Autonomiebehörde beläuft sich auf rund 70 Millionen Euro pro Jahr. Gauck hob dies in Ramallah hervor: "Wir zeigen den Bürgerinnen und Bürgern deutsche Solidarität."

SDA-ATS