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Der deutsche Bundestag hat am Freitag einmütig den Aufbaufonds mit acht Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe beschlossen. Finanziert wird dies auf Pump, was in der Debatte vor allem von der SPD kritisiert wurde.

Gleichwohl stimmten die Abgeordneten auch dem dafür erforderlichen Nachtragshaushalt für 2013 geschlossen zu.

Die Kosten für den Aufbaufonds trägt zunächst der Bund allein. Allerdings sollen die Länder sich nach einem festgelegten Verrechnungsmechanismus in den kommenden Jahren an den Kosten für Tilgung und Zinsen der Kredite beteiligen, so dass sich letztlich eine ungefähr ausgewogene Lastenteilung ergibt.

Mit dem Geld sollen Flutschäden behoben und Betroffene unterstützt werden. Dabei geht es auch um Schäden für die Landwirtschaft. Ein Teil des Geldes soll aber auch in einen besseren Hochwasserschutz für die Zukunft fliessen.

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SDA-ATS