Deutscher Präsident Gauck warnt in Israel vor Krieg mit dem Iran

(Keystone-SDA) Bei seinem ersten Staatsbesuch in Israel hat sich der deutsche Präsident Joachim Gauck am Dienstag für eine Zweistaaten-Lösung ausgesprochen. Gauck sicherte dem Land im Konflikt mit Iran zudem die Unterstützung zu – warnte aber vor einer kriegerischen Eskalation.

Zum iranischen Atomwaffenprogramm sagte Gauck in Jerusalem: “Dies ist eine Bedrohung nicht nur für Israel, sondern eine potenzielle Gefahr auch für Europa.” Verhandlungen müssten konkrete Ergebnisse bringen.

Er wolle aber nicht in Kriegsszenarien denken. Ein Präventivschlag Israels gegen den Iran stehe nach seiner Einschätzung auch nicht unmittelbar bevor.

Zugleich verwies er auf die Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat: “Das Eintreten für die Sicherheit und das Existenzrecht Israels ist für die deutsche Politik bestimmend.” Zu dieser Verantwortung stehen die Parteien des Parlaments, die Regierung und “selbstverständlich auch der Bundespräsident”.

Für Gründung von Palästinenserstaat

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs war Gauck vom israelischen Präsidenten Schimon Peres mit militärischen Ehren empfangen worden. “Israel und Deutschland sind enger verbunden als jemals zuvor”, sagte Präsident Gauck.

Israel müsse in Frieden und in gesicherten Grenzen leben können. Dafür seien die Zwei-Staaten-Lösung und die Berücksichtigung der “berechtigten Anliegen des palästinensischen Volkes” entscheidend, sagte Gauck in einem Interview der Zeitung “Haaretz”.

Die Zwei-Staaten-Lösung sieht die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates vor, der friedlich Seite an Seite mit Israel existieren soll. Israel akzeptiert diese Lösung zwar grundsätzlich, es herrscht jedoch Uneinigkeit über den künftigen Grenzverlauf.

Ein Hindernis sind auch israelische Siedlungen in palästinensischen Gebieten. Dazu sagte Gauck, Freundschaft mit Israel bedeute nicht totale Übereinstimmung. Israel werde sich fragen lassen müssen: “Wem nützen wir eigentlich mit dieser Politik?” Deshalb müsse man in diesem Punkt gegenüber Israel ein “kritisches Aber” formulieren.

Holocaust-Gedenkstätte besucht

Gauck war am Montag in Israel eingetroffen. Im Laufe des ersten Besuchstages legte er am Dienstag auch einen Kranz am Grab von Theodor Herzl, des wichtigsten Vertreters des Zionismus, nieder. Ausserdem besuchte er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.