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Deutschland verkleinert und modernisiert seine Streitkräfte

Die deutsche Regierung hat am Mittwoch die Pläne für eine grundlegende Reform der Bundeswehr gebilligt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière unterstrich, die Armee müsse einer "neuen Beurteilung der Lage" angepasst werden.

Nach der Aussetzung der Wehrpflicht soll die Zahl der Soldatinnen und Soldaten von 220'000 auf maximal 185'000 verringert werden. Dabei sind 15'000 Freiwillige vorgesehen. Diese leisten einen neu eingeführten Wehrdienst von 12 bis 23 Monaten.

Der Minister geht allerdings zunächst nur von 5000 Freiwilligen aus, um "auf der sicheren Seite zu sein". Bei der Anwerbung junger Frauen und Männer gibt es bislang eher geringes Interesse.

Für Auslandseinsätze sollen künftig 10'000 statt bisher 7000 Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung stehen. Der Minister zieht damit Konsequenzen aus der veränderten internationalen Lage.

In einem Papier des Verteidigungsministeriums wird betont: "Da ein unmittelbarer konventioneller Angriff auf deutsches Staatsgebiet unwahrscheinlich geworden ist, sind die ausschliesslich für diesen Fall früher vorgehaltenen Personalumfänge in der bisherigen Form entbehrlich geworden."

Gestrafft wird auch die Verwaltung. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter soll auf 55'000 zurückgehen. Bisher umfasste der zivile Bereich 75'000 Stellen. Im Verteidigungsministerium sollen statt derzeit 3500 nur noch 2000 Mitarbeiter bleiben.

"Zu viel Aufsicht über zu wenig Arbeit"

Die Reform hatte schon de Maizières Vorgänger, Karl-Theodor zu Guttenberg, begonnen. Dieser war am 1. März wegen einer Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit zurückgetreten. De Maizière hatte zwei Tage später das Ressort übernommen.

Der Minister betonte, dass die derzeitige Organisation und Struktur der Bundeswehr im Hinblick auf künftige Herausforderungen unzureichend seien. "Wir haben für die Zahl unserer Aufgaben zu viele Stäbe", sagte er. Es gebe zu viel Aufsicht über zu wenig Arbeit. Verantwortung werde zu oft geteilt, zwischen den Hierarchien verschoben oder verweigert.

De Maizière appellierte an alle in den Streitkräften, diese Reform zu unterstützen. Wer mitgestalten wolle, werde schnell seine Aufgabe finden. "Wer dies nicht kann, der hat keinen Platz", sagte er.

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