Deutschland verlängert Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
(Keystone-SDA) Die deutsche Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an der Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan beteiligen. Diesem Beschluss der Regierung stimmte der Bundestag am Freitag nach kontroverser Debatte mit grosser Mehrheit zu.
Für eine Verlängerung sprachen sich 419 der 578 Abgeordneten aus, dagegen 116 Parlamentarier. 43 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Neben der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sprach sich auch die SPD mehrheitlich für das neue Mandat aus.
Der Einsatz der Bundeswehr ist nunmehr bis zum 31. Januar 2012 befristet. Die Kosten für die Verlängerung werden auf 1,06 Milliarden Euro (1,37 Milliarden Franken) geschätzt. Die Mandatsgrenze von 5000 Soldaten plus einer Reserve von 350 Soldaten bleibt unverändert.
Im Beschluss werden erstmals konkrete Pläne für einen Abzug aus Afghanistan festgeschrieben. So will die Schwarz-Gelbe Regierung wenn möglich noch in diesem Jahr in einigen Regionen die Verantwortung für die Sicherheit an afghanische Kräfte abtreten.
Das Mandat enthält die Bedingung, dass die Sicherheitslage vor Ort einen Abzug erlauben muss und die verbleibenden Soldaten dadurch nicht gefährdet werden dürfen. Aussenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatten lange über diese Festlegung gestritten.
Derzeit sind 4900 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert. 45 Bundeswehr-Soldaten kamen dort seit 2002 ums Leben. Die NATO will den Kampfeinsatz am Hindukusch bis Ende 2014 beenden.
Neue niederländische Mission
Auch die Niederlanden beschlossen am Freitag – gut sechs Monate nach dem Rückzug ihrer Soldaten – eine neue Mission am Hindukusch. Zur Ausbildung von Polizisten werden 545 Experten sowie Sicherungskräfte vor allem in der nordafghanischen Provinz Kundus eingesetzt.
Dem Plan stimmte das Parlament in Den Haag am frühen Morgen nach teils stürmischen Debatten mit knapper Mehrheit zu. Kleinere Oppositionsparteien gaben nach Zugeständnissen von Ministerpräsident Mark Rutte ihren Widerstand auf und machten damit den Weg für die Mission frei.
