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Madrid - Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero gerät wegen der Wirtschaftskrise und der Schuldenmisere innenpolitisch immer stärker unter Druck. Die konservative Opposition forderte den sozialistischen Regierungschef am Mittwoch auf, Neuwahlen auszurufen.
"Ihre Zeit ist abgelaufen und Sie wissen es", sagte der Vorsitzende der Volkspartei (PP), Mariano Rajoy, in der Debatte zur Lage der Nation im Parlament.
Zapatero sei das grösste Problem für die Wirtschaft des Landes. Er sei nicht mehr in der Lage, zu regieren. Abgesehen von den Sozialisten kritisierten auch alle anderen Fraktionen den Kurs Zapateros. Dieser warf dem Oppositionschef vor, die Krise für politische Zwecke auszunutzen und selbst keine Alternativen vorzuschlagen.
Zuvor hatte der Regierungschef eingeräumt, dass sich Spanien nur langsam von der schweren Rezession erholen wird. Er rechne zwar mit einem leichten Wachstum im zweiten Quartal, sagte Zapatero.
Es bestehe jedoch das Risiko, dass der milliardenschwere Sparplan der Regierung das Wachstum hemme. Spanien zählt neben Griechenland und Portugal zu den finanzschwächsten Mitgliedern der Eurozone.
"Dies ist bislang ein hartes und sehr schwieriges Jahr gewesen", sagte Zapatero. Die anderen Parteien rief er auf, den Sparkurs zu unterstützen. "Wir müssen die strukturellen Reformen entschieden zu Ende führen und somit den Grundstein für ein nachhaltiges Wachstum in den kommenden Jahrzehnten legen."
Spanien hatte als eines der letzten EU-Länder im ersten Quartal die Rezession überwunden. Das Wachstum ist jedoch so schwach, dass Experten einen Rückfall gegen Ende des Jahres nicht ausschliessen.
Die Regierung selbst rechnet damit, dass die Wirtschaft im Gesamtjahr um 0,3 Prozent schrumpft. Spanien leidet zudem unter einem Haushaltsdefizit von zuletzt 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und einer Rekordarbeitslosigkeit von rund 20 Prozent.

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SDA-ATS