ECOWAS verhängt Sanktionen gegen Malis Putschisten

(Keystone-SDA) Die Mitgliedsstaaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS haben nach dem Putsch in Mali sofortige finanzielle Sanktionen gegen das Land angekündigt. Auch eine militärische Intervention zieht die Organisation in Betracht.

Als Grund gab ECOWAS am Montag das Versäumnis der Offiziere an, wieder eine verfassungsmässige Ordnung im Land herzustellen. Die ECOWAS-Staatschefs beschlossen bei einem Gipfeltreffen in der senegalesischen Hauptstadt Dakar, “unverzüglich” ihre Eingreiftruppe in Alarmbereitschaft zu versetzen, wie der ECOWAS-Vorsitzende und Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, sagte.

Vorerst verhängte die Wirtschaftsgemeinschaft ein vollständiges Handelsembargo und Kontensperrungen gegen das derzeit von Putschisten geführte Mali. “Alle diplomatischen, wirtschaftlichen und finanzielle Massnahmen” sollen nach Angaben Ouattaras solange gelten, bis in Mali die verfassungsmässige Ordnung wiederhergestellt ist.

In den Händen der Tuareg

Am Wochenende waren die Städte Gao und Timbuktu im Norden des Landes in die Hände der Tuareg-Rebellen und der mit ihnen verbündeten Aufständischen gefallen. Die Rebellen kontrollieren inzwischen den Norden Malis.

Der malische Putschistenführer Amadou Sanogo versuchte, die Sanktionen abzuwenden. Er erklärte am Sonntag die Verfassung und alle staatlichen Institutionen für wiederhergestellt. Ausserdem versprach er, die Macht an eine Zivilregierung abzugeben und Neuwahlen zu organisieren – ohne allerdings einen Zeitpunkt dafür zu nennen.

Sanogo hatte am 22. März die Regierung von Präsident Amadou Toumani Touré gestürzt und die Macht an sich gerissen. Die meuternden Soldaten verlangten unter anderem eine bessere Ausrüstung für den Kampf gegen die Tuareg-Rebellen. Die Nomaden kämpfen seit Jahren für die Unabhängigkeit ihrer Region Azawad.

Aufruf zur Ausreise

Angesichts des ausufernden Konfliktes forderten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Belgien ihre Bürger am Montag auf, Mali sofort zu verlassen oder geplante Reisen zu vermeiden.

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) empfiehlt Schweizer Staatsangehörigen, die sich in Mali aufhalten, “in Erwägung zu ziehen, das Land vorübergehend zu verlassen, solange kommerzielle Transportmittel existieren und dies sicher erscheint”, wie das EDA auf seiner Website schreibt. Von Reisen nach Mali wird abgeraten.