Ehrgeizige Gebietsreform im Elsass bei Referendum gescheitert
(Keystone-SDA) Eine im Elsass geplante Gebietsreform ist gescheitert. Bei einer Volksabstimmung stimmte in einem der beiden elsässischen Départements eine Mehrheit gegen das Vorhaben, die Parlamente beider Départements und der Region Elsass zu einem Elsass-Rat zusammenzulegen.
Nach Auswertung von drei Vierteln der abgegeben Stimmen hätten im Département Haut-Rhin (Oberelsass) im Süden der Grenzregion fast 55 Prozent der Wähler gegen die Reform gestimmt, teilte die zuständige Präfektur in Colmar mit.
In Bas-Rhin (Unterelsass) mit der Europa-Metropole Strassburg sprachen sich fast 66 Prozent der Wähler für die Reform aus. Für eine Umsetzung der Reform wäre aber in beiden Départements eine Mehrheit nötig gewesen.
Die Wahlbeteiligung war den vorläufigen Angaben zufolge in der gesamten Region mit unter 40 Prozent niedrig. Insgesamt waren rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, sich zu den Plänen zu äussern.
Erstes Reformprojekt dieser Art
Die Pläne für die Reform – die in Frankreich eine Premiere dargestellt hätte – sahen vor, die Kompetenzen der drei regionalen Versammlungen zu bündeln und Entscheidungen damit einfacher und transparenter zu machen. Auch die Haushalte der drei Gebietskörperschaften sollten zusammengelegt werden.
Das Referendum wurde in ganz Frankreich mit Interesse verfolgt – schliesslich planen auch andere Regionen, darunter die Bretagne und die Normandie, eine ähnliche Reform.
Unterstützung durch Konservative
Unterstützt wurden die Pläne von vielen Konservativen, die im Elsass eine deutliche Mehrheit haben, den Grünen und einem Teil der Sozialisten. Von der Bündelung von Kompetenzen und Haushaltsmitteln hatten sich Reform-Befürworter unter anderem erhofft, dass das Elsass bei grenzüberschreitenden Fragen mehr Gewicht gegenüber seinen deutschen und schweizerischen Partnern bekommt.
Gestritten wurde bis zuletzt um den Sitz des geplanten Elsass-Rates. In Strassburg sind die Parlamente des Départements Unterelsass und der Region Elsass angesiedelt, in Colmar tagt der Rat des Départements Oberelsass.
Ein mühsam ausgehandelter Kompromiss sah vor, den neuen Elsass-Rat in Strassburg anzusiedeln und dessen Exekutive in Colmar. Damit wäre Mülhausen im Oberelsass, die zweitgrösste Stadt der Region nach Strassburg und vor Colmar, leer ausgegangen.
