Erstes Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD am Freitag
(Keystone-SDA) Die in Deutschland regierende Union aus CSU und CDU will sich mit der sozialdemokratischen SPD am Freitag zu einem ersten Sondierungsgespräch treffen. Es wäre ein erster Schritt in Richtung Grosse Koalition, wie sie bereits von 2005 bis 2009 auf Bundesebene regierte.
Das Treffen finde um 13 Uhr in Berlin statt, teilte die CDU-Zentrale am Montag mit. Die SPD hatte bereits ein sechsköpfiges Sondierungsteam benannt; wer auf Seiten der Union teilnimmt, stand zunächst noch nicht fest. Die Gespräche sollen im Gebäude der Parlamentarischen Gesellschaft in unmittelbarer Nähe zum Reichstag stattfinden.
Ein SPD-Parteikonvent hatte am vergangenen Freitag grundsätzlich grünes Licht für Sondierungen über eine grosse Koalition gegeben. Zugleich waren als Unterhändler für die SPD Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sowie die Ministerpräsidenten Hannelore Kraft und Olaf Scholz nominiert worden.
Nach der Sondierung will die SPD erneut den kleinen Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden lassen. Das abschliessende Votum über einen möglichen Koalitionsvertrag sollen aber die rund 470’000 Parteimitglieder haben.
Merkel und Seehofer dabei
Auf Seiten der Union dürften auf jeden Fall die Parteichefs, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), zum Verhandlungsteam gehören. Offiziell gab es zur Zusammensetzung des Verhandlungsteams der Union jedoch zunächst keine Angaben.
Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am 22. September zwar mit 41,5 Prozent der Stimmen klar stärkste Partei geworden, benötigt zur Regierungsmehrheit aber einen Koalitionspartner. Ihr bisheriger Partner FDP steht nach dem Ausscheiden der Liberalen aus dem Bundestag nicht mehr zur Verfügung. Eine Einladung der Union an die Grünen zu Sondierungsgesprächen wurde bislang nicht bekannt.
