EU berichtet von Fortschritten bei Atomgesprächen in Montreux
(Keystone-SDA) Die USA und der Iran kommen bei ihren Atomgesprächen in Montreux offenbar gut voran. Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini sprach von “ermutigenden Zeichen”. Eine Vereinbarung rücke näher.
Die Delegationen der USA und des Irans waren am Dienstag in Montreux den zweiten Tag in Folge zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm zusammengekommen. Angeführt werden die Delegationen von den Aussenministern beider Länder, John Kerry und Mohammed Dschawad Sarif.
Es war vorgesehen, dass Kerry und Sarif ihre Geheimgespräche am Mittwoch in Montreux fortsetzten. Am Donnerstag sollte dann in Genf die sogenannte 5+1-Gruppe, die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland, die Beratungen wieder übernehmen. Ziel der Gespräche am Genfersee ist der Abschluss einer Vereinbarung bis Ende Monat.
Die EU-Chefdiplomatin Mogherini wies in Genf Kritik zurück, dass die Gespräche in Montreux unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Es sei nicht hilfreich, in diesem Stadium öffentlich Details zu diskutieren und Gerüchte zu verbreiten, sagte sie in Anspielung an israelische Kritik.
Eine Einigung im iranischen Atomdossier bedeute Sicherheit für alle in den kommenden Jahren. Es werde kein Vertrag abgeschlossen, wenn “wir nicht ganz sicher sind, dass das iranische Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient”, versprach Mogherini.
Netanjahu warnt
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wiederholte am Dienstag in einer Rede vor dem US-Kongress seine Warnung an den Westen, mit dem Iran ein Atomabkommen zu schliessen. Eine Einigung werde Teheran nicht daran hindern, Atombomben zu bauen, sagte der Regierungschef in Washington. Sie werde stattdessen garantieren, dass die Iraner sie tatsächlich herstellen könnten.
Netanjahu beschrieb es als einen Fehler, dem Land zu vertrauen. “Das iranische Regime ist so radikal wie eh und je”, sagte Netanjahu. Die Führung in Teheran stelle eine grosse Bedrohung nicht nur für Israel, sondern für “den Frieden in der ganzen Welt” dar.
Nach dem bisherigen Zeitplan wollen der Iran und die fünf UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich sowie Deutschland noch in diesem Monat einen Rahmenvertrag mit dem Iran erreichen. Bis Juli soll dann eine umfassende Einigung erzielt sein.
Allerdings gibt es weiter zentrale Streitpunkte, etwa über den Zeitpunkt für die Aufhebung von Sanktionen. Eine erneute Verlängerung der Verhandlungsfrist lehnen jedoch sowohl die USA als auch der Iran ab.
Überzogen und unlogisch
US-Präsident Barack Obama sagte am Montag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran müsse sicherstellen, dass das Land die Arbeit an seinem Atomprogramm für mindestens zehn Jahre einfriere.
Diese Vorgabe lehnte Teheran umgehend ab. Der Iran akzeptiere keine “überzogenen und unlogischen Forderungen”, wurde Aussenminister Sarif von der iranischen Nachrichtenagentur Fars zitiert.
