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EU-Kommission für visafreies Reisen für Bosnier und Albaner

Dieser Inhalt wurde am 27. Mai 2010 - 20:36 publiziert
(Keystone-SDA)

Brüssel - Die Bürgerinnen und Bürger Albaniens und Bosnien-Herzegowinas sollen bald visafrei im Schengenraum reisen können. Die EU-Kommission schlägt die Visumsbefreiung für diese beiden Länder vor, wenn sie alle Bedingungen dafür erfüllen.
Die Behörden in beiden Ländern hätten viel gearbeitet und in den wichtigen Bereichen wie Passsicherheit und Grenzkontrollen viele Fortschritte gemacht, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vor den Medien in Brüssel. Allerdings seien noch weitere Anstrengungen nötig, unter anderem im Kampf gegen die Korruption und das organisierte Verbrechen.
Die Kommission wird deshalb im Sommer Experten nach Albanien und Bosnien-Herzegowina schicken, um die weiteren Arbeiten zu überprüfen. Fällt diese Kontrolle zur Zufriedenheit der EU-Kommission aus, müssen dann noch der Ministerrat und das EU-Parlament das visafreie Reisen für die beiden Länder gutheissen.
Im EU-Parlament äusserten sich allerdings bereits verschiedene kritische Stimmen. So warnte die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) vor einem "zu sorglosen Umgang" mit Visa-Erleichterungen. "Der Wegfall der Visa-Pflicht darf nicht nur politisch motiviert sein, es müssen Fakten zählen", so der stellvertretende EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber.
Malmström hofft trotzdem, dass die Visabefreiung "im späten Herbst" Tatsache wird. Als Schengenmitglied wird die Schweiz den Schritt, sobald er erfolgt ist, nachvollziehen, wie Jonas Montani vom Bundesamt für Migration (BFM) auf Anfrage sagte. Mit beiden Ländern verfügt die Schweiz über Rückübernahmeabkommen, wobei jenes mit Albanien neu verhandelt werden soll, da es veraltet ist.
Seit Dezember 2009 können bereits Menschen aus Serbien, Mazedonien und Montenegro ohne Visum in den Schengenraum einreisen. Vor allem in Schweden und Belgien führte dies zu einem grossen Anstieg von Asylanträgen von Albanern mit zum Beispiel serbischen Pässen.

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