EU-Notfallfonds springt notfalls für Banken ein

(Keystone-SDA) Brüssel – Neuer Kurs in aller Stille: Eigentlich war der gigantische Krisen-Fonds der Europäer für Euro-Staaten in Finanznöten gedacht. Die Banken-Stresstests lassen die EU umdenken. Zudem kam am Dienstag wieder Bewegung in den Plan für eine neue europäische Finanzaufsicht.
Der riesige Rettungsschirm von 750 Mrd. Euro für wackelnde Euro-Staaten soll notfalls zur Stützung von finanzschwachen Banken dienen. Das signalisierte die EU am Dienstag in Brüssel – gut eine Woche vor der Veröffentlichung der Banken-Stresstests.
“Wir sind zuversichtlich, dass das europäische Bankensystem insgesamt widerstandsfähig ist”, sagte aber EU-Währungskommissar Olli Rehn nach Beratungen mit den europäischen Finanzministern.
Der Finne machte klar, dass die EU gerüstet ist und der europäische Notfall-Fonds in letzter Konsequenz bereit steht. Es müsse sich dann um ein Programm für ein bestimmtes Land handeln. “Ich bin zuversichtlich, dass dies aber nicht genutzt werden wird.”
Bei den Belastungstests soll die Krisenfestigkeit von 91 europäischen Geldhäusern überprüft werden. Die EU will mit den Test das Vertrauen in die europäische Wirtschaft stärken. Der belgische Finanzminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Didier Reynders sagte: “Wir wollen grösstmögliche Transparenz.”
Der europäische Rettungsschirm war im Mai unter dramatischen Bedingungen unter Beteiligung des Internationalen Währungsfonds geschaffen worden, um Staaten mit akuten Finanzschwierigkeiten rasch zu helfen. Damit soll auch der angeschlagene Euro abgesichert werden.
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte, erst einmal müsse sich ein Institut, das ein Problem habe, selbst an den Märken mehr Kapital besorgen. Wenn dies nicht gelingen sollte, müsse der Staat helfen. “Wenn der Staat dazu nicht in der Lage sein sollte – erinnern Sie sich an das Griechenland-Paket – kann der Staat sich an die Zweckgesellschaft wenden(…)”. Dazu müssten strikte Bedingungen eingehalten werden.
Die Finanzgesellschaft der Euro-Staaten in Luxemburg kann bis zu 440 Mrd. Euro an den Märkten aufnehmen, um klammen Ländern zu helfen. 13 Staaten sind bisher Anteilseigner.