EU-Staats- und Regierungschefs diskutieren über Wachstumsfragen

(Keystone-SDA) Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich am 23. Mai zu einem Sondergipfel in Brüssel. Beim informellen Abendessen sollen Fragen zur Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums im Zentrum stehen.

Der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hatte einen Sondergipfel schon länger ins Auge gefasst. Einer seiner Sprecher bestätigte nun am Dienstag das Datum vor Pfingsten.

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder würden wichtige Fragen im Hinblick auf ihr reguläres Gipfeltreffen Ende Juni klären, bei dem es ebenfalls vor allem um Wachstumsfragen gehen soll. Bereits der letzte Gipfel Anfang März hatte sich vorwiegend um Wachstumsfragen gedreht.

In der EU mehren sich seit einiger Zeit die Stimmen, die eine Ergänzung des beschlossenen Fiskalpakts um konkrete Wachstumselemente fordern. Zu den Vertretern dieser Position gehört unter anderem der neu gewählte französische Präsident François Hollande.

Auch der Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hatte sich kürzlich für einen Wachstumspakt stark gemacht. Allerdings gibt es Meinungsdifferenzen, ob das Wachstum primär durch Strukturreformen oder vom Staat finanzierte Investitionen (Konjunkturprogramme) angekurbelt werden sollte.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte am Dienstag in Brüssel, unter anderem könnte die Kreditvergabe der Europäischen Investitionsbank ausgeweitet werden. Dies ändere aber nichts daran, dass Wachstum nicht durch höhere Defizite erkauft werden könne.

Die Haushaltskonsolidierung sei unumgänglich, zugleich seien Strukturreformen nötig. “Es gibt kein Entweder-Oder. Wir brauchen Stabilität und Wachstum”, sagte Barroso.