Ex-Aussenminister Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident
(Keystone-SDA) Der frühere Aussenminister Frank-Walter Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident. Der 61-jährige SPD-Politiker erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin im ersten Wahlgang 931 von 1239 gültigen Stimmen.
Steinmeier nahm die Wahl an. Er soll am 19. März die Nachfolge von Joachim Gauck antreten. Der 77-Jährige hatte aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet.
Für seinen Gegenkandidaten Christoph Butterwegge von der Linken stimmten 128 Wahlleute. Der Bewerber der rechtspopulistischen AfD, Albrecht Glaser holte 42 Stimmen, der Fernsehrichter Alexander Hold als Kandidat der Freien Wähler 25 und der von der Piratenpartei vorgeschlagene Engelbert Sonneborn 10 Stimmen. Es gab 103 Enthaltungen und 14 ungültige Stimmen.
Steinmeier war als gemeinsamer Kandidat der regierenden grossen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ins Rennen gegangen. CDU/CSU und SPD hatten zusammen 923 Delegierte. Allerdings hatten zuvor auch Grüne (147 Wahlleute) und Liberale (36) ihre Zustimmung zu Steinmeier signalisiert. Es ist daher möglich, dass etliche Christdemokraten Steinmeier die Zustimmung verweigerten.
Der Bundespräsident hat in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben und wenig reale politische Macht. Er wird nicht direkt gewählt, sondern von einer Bundesversammlung, die nur zu diesem Zweck zusammentritt. Sie besteht aus den Abgeordneten des Bundestages und ebenso vielen Vertretern der 16 Bundesländer. Der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und kann einmal wiedergewählt werden.
