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Ex-Bankmanager Berzins wird neuer Staatspräsident in Lettland

(Keystone-SDA) Nach einem Machtkampf mit dem Parlament ist Lettlands Präsident Valdis Zatlers abgewählt worden. Das Parlament in Riga bestimmte Andris Berzins am Donnerstag in einer Kampfabstimmung zum neuen Staatschef.

Der ehemalige Bankier erhielt im Abgeordnetenhaus 53 Stimmen, der bisherige Amtsinhaber Zatlers 41. Zatlers erhielt damit möglicherweise die Quittung für seinen spektakulären Schritt am Sonntag, als er die Auflösung des Parlaments wegen zu zögerlicher Korruptionsbekämpfung einleitete.

Nur acht Monate nach den letzten Wahlen werden 1,5 Millionen stimmberechtigte Bürger in dem baltischen EU-Land am 23. Juli in einem Referendum endgültig über vorzeitige Neuwahlen entscheiden. Experten rechnen damit, dass die Letten dem Antrag auf Parlamentsauflösung zustimmen.

Aussenseiter

Berzins trat bei der Präsidentenwahl im Parlament zunächst als Aussenseiter an. Er wurde von der Grünen Bauernallianz nominiert, die in der Zwei-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Valdis Dombrovskis mitregiert.

Dombrovskis und dessen Partei Einheitsblock hatten sich hinter den bisherigen Präsidenten gestellt und dessen Vorpreschen im Kampf gegen die Korruption ausdrücklich begrüsst.

Der 2007 als Parteiloser ins Amt gewählte Zatlers hatte vor dem Votum im Parlament erklärt, dass er seine Chancen auf eine Wiederwahl mit dem Schritt vom Sonntag wahrscheinlich verschlechtert habe. Nach der Niederlage kündigte er seinen Rückzug aus der Politik nach der Amtsübergabe am 7. Juli an.

Multimillionär

Der Präsident hat in Lettland im wesentlichen eine protokollarische Rolle. Die ehemalige Sowjetrepublik mit ihren 2,2 Millionen Einwohnern wird derzeit von einer Mitte-Rechts-Koalition regiert.

Der neue Staatschef Berzins war in den 1990er Jahren Präsident der lettischen Bank Unibanka, die später von der schwedischen SEB übernommen wurde. Der Multimillionär war auch Vorstandsmitglied der lettischen Handelskammer und des staatlichen Energieunternehmens Latvenergo gewesen, bevor er im Oktober 2010 ins Parlament gewählt wurde.

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