Exekutiven werden neu nach Majorz gewählt
(Keystone-SDA) Der Kanton Zug kehrt nach 119 Jahren zum Majorzwahlverfahren zurück. Mit einem Ja-Anteil von 62,8 Prozent haben die Stimmenden im dritten Anlauf einer entsprechenden Verfassungsänderung zugestimmt. Die Stimmbeteiligung betrug 43,97 Prozent.
Damit wählt jetzt nur noch der Kanton Tessin seine Exekutiven nach dem Proporzverfahren. In allen übrigen Kantonen gilt bei der Wahl der Exekutivbehörden das Majosrzverfahren: Gewählt ist, wer das absolute Mehr und am meisten Stimmen erreicht. Im zweiten Wahlgang genügt das relative Mehr.
Im Kanton Zug wurde die Volksinitiative “Ja zur Personenwahl” von FDP und CVP mit 19’420 Ja gegen 11’498 Nein gutgeheissen. Mit der Wahlrechtsänderung werden auch die Zuger Regierungsräte und Gemeinderäte künftig nach Majorz bestimmt. Damit geht eine 119-jährige Tradition zu Ende: Der Kanton hatte 1894 Proporzwahl gewechselt.
Überraschende Wahlausgänge
Die Zuger Stimmberechtigten mussten bereits zum dritten Mal innerhalb von 16 Jahren zum Majorzwahlverfahren Stellung nehmen. Der Systemwechsel war zuerst von der CVP angestrebt worden, später gesellte sich auch die FDP an ihre Seite. Auslöser waren die Wahl von Hanspeter Uster von der Sozialistisch-Grünen Alternative (SGA) 1990 und von Jean-Paul Flachsmann von der SVP 1998 in den Regierungsrat.
Nach der Wahl von Uster hatte die CVP mit einer Volksinitiative den Systemwechsel angestrebt. Das Begehren wurde aber wegen eines Formfehlers für ungültig erklärt. Ein Vorstoss im Kantonsrat führte 1997 zu einer Volksabstimmung, bei der mit einem Zufallsmehr von 50 Stimmen dem Majorzverfahren zugestimmt wurde.
Doch die Abstimmung musste wegen Unregelmässigkeiten bei der Auszählung der Stimmen wiederholt werden. Beim zweiten Urnengang schwangen die Proporz-Anhänger wieder obenaus. Auch 2001 ging die Abstimmung knapp zugunsten des Proporzverfahrens aus.
Etablierte Parteien für Majorz
Die Argumente im dritten Anlauf waren die gleichen wie schon in den 1990er Jahren. In die Regierung wolle man Personen und nicht Parteien wählen. Das Majorzverfahren sei einfacher und transparenter, machten die Befürworter von FDP, CVP und GLP geltend.
Die Initiative sei eine “Zwängerei von FDP und CVP zum eigenen Machterhalt”, argumentierten die Gegner von SP, Alternativen – die Grünen und SVP. Das Proporz-System habe sich bewährt und gewährleiste, dass alle Parteien und Meinungen ihrem Wähleranteil entsprechend in den Exekutivbehörden vertreten seien.
