FDP-Chef Lindner rechtfertigt Ausstieg aus Koalitionsgesprächen
(Keystone-SDA) FDP-Chef Christian Lindner hat auf dem traditionellen Dreikönigstreffen seiner Partei nochmals den Ausstieg aus den Jamaika-Verhandlungen mit Union und Grünen verteidigt. Seine Partei sei jetzt “aus staatspolitischer Verantwortung” in der Opposition.
Er erwarte nun eine Neuauflage der grossen Koalition, sagte Lindner am Samstag im Stuttgarter Opernhaus. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Hessen und Bayern im Herbst bekräftigten die Liberalen ihren Willen, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Zugleich bemühten sie sich um Abgrenzung von der AfD.
Das Nein zur Jamaika-Koalition sei “ein konstruktives Nein” gewesen, eine “Investition in unsere Glaubwürdigkeit”, sagte der FDP-Chef. Es gebe in der Demokratie nicht nur die “Pflicht zum Kompromiss”, sondern auch die “Pflicht zur Kontroverse”.
Lindner betonte das neue Selbstbewusstsein der FDP, die im September 2017 mit 10,7 Prozent in den Bundestag zurückgekehrt war. “Wenn wir eines gewiss nicht mehr sind, dann ist es ein Steigbügelhalter für andere.” Die FDP hatte, nachdem sie 2009 eine Koalition mit der Union eingegangen war, einen beispiellosen Absturz erlitten und war 2013 aus dem Bundestag geflogen.
