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Bern - Nach fast sieben Jahren im Amt tritt Bundesrat Hans-Rudolf Merz per Anfang Oktober zurück. Der Schritt kommt nicht überraschend: Der 67-jährige Finanzminister hatte wegen der UBS und der Libyen-Krise in den letzten Monaten unter starkem Druck gestanden.
Vor den Bundeshausmedien gab Merz am Freitag aber weder den Druck noch taktischen Überlegungen als Grund an für den vierten Rücktritt eines Bundesrats vor Ende der laufenden Legislatur. Erreichte Etappenziele erlaubten ihm, den bereits im Frühjahr gefassten Entschluss nun umzusetzen, sagte er.
Als Beispiel nannte der Vorsteher des Eidg. Finanzdepartements die ersten zehn ratifizierten Doppelbesteuerungsabkommen. Ausserdem habe das Parlament in der Sommersession den UBS-Staatsvertrag und die Staatsrechnung 2009 mit einem Überschuss von 2,5 Milliarden gutgeheissen. Als viertes Element, das für einen Rücktritt diesen Herbst sprach, nannte Merz die Rückkehr der beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer.
Gesundheitliche Beweggründe für seinen Entscheid stellte Merz in Abrede. Ein Herz-Check Anfang Jahr sei hervorragend ausgefallen. Auch parteipolitische Überlegungen schloss er aus. Er habe seinen Entscheid "in aller Freiheit" gefällt, sagte er. Allerdings kann die FDP wohl davon profitieren, dass der Nachfolger von Merz vor jenem von Leuenberger gewählt wird.
"Amt gerne ausgeführt"
Eine gewisse Rolle habe die mediale Kritik an seiner Amtsführung gespielt, sagte Merz. Kritik der Medien gehörten für ihn aber zum demokratischen Prozess - und zu seinem Amt: "In einem Volk von 7,5 Millionen Einwohner muss es sieben Persönlichkeiten geben, die einstecken können, die auch bereit sind zu leiden."
Im Übrigen gab er zu verstehen, dass er an den Resultaten gemessen werden will und nicht am Weg, der dazu führte. Er habe sein Amt gerne ausgeführt und dem Land "wirklich gerne" gedient, betonte Merz. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin dürfte am 22. September in der Herbstsession gewählt werden.

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SDA-ATS