Finanzminister Merz hinterlässt wohl Überschuss

(Keystone-SDA) Bern – Beim Bund zeichnen sich für das laufende Jahr schwarze statt rote Zahlen ab. Der abtretende Finanzminister Hans-Rudolf Merz rechnet aufgrund einer Hochrechnung zum Halbjahr mit einem Überschuss von 600 Millionen Franken. Budgetiert ist ein Defizit von 2 Milliarden Franken.
Dass der Abschluss erneut deutlich besser ausfällt als die Prognose vorsah, begründet das Finanzdepartement (EFD) mit dem Konjunkturverlauf der letzten zwölf Monate. Seit der Erstellung des Budgets vor Jahresfrist seien die Konjunkturprognosen stetig nach oben korrigiert worden, teilte das EFD am Mittwoch mit.
Mitte 2009 waren die EFD-Experten noch davon ausgegangen, dass das Bruttoinlandprodukt (BIP) im laufenden Jahr nur um 0,7 Prozent wächst. Mittlerweile erwarten sie ein BIP-Wachstum von 2,9 Prozent.
2,2 Milliarden Mehreinnahmen
Gemäss der laut EFD noch mit “hoher Unsicherheit” verbundenen Hochrechnung darf der Bund dank der viel positiveren Wirtschaftsentwicklung nun mit Mehreinnahmen von voraussichtlich total 2,2 Milliarden Franken rechnen.
Eine zusätzliche Milliarde abwerfen soll die direkte Bundessteuer. Deutlich höher soll das Steuervolumen der natürlichen Personen ausfallen, während es bei den juristischen Personen etwa der Prognose entsprechen soll.
Eine weitere Milliarde Zusatzeinnahmen wird aus der Verrechnungssteuer erwartet. Per Ende Juni lagen die Einnahmen 1,5 Milliarden über dem Niveau des Vorjahres. Wegen des volatilen Verlaufs, sei die genaue Höhe des Verrechnungssteuer-Volumens aber sehr schwierig einzuschätzen.
Höher als erwartet sollen auch die Erträge aus der Schwerverkehrsabgabe LSVA (+ 150 Mio. Fr.) und der Mineralölsteuer (+ 85 Mio. Fr.) ausfallen. Dem Budget ungefähr entsprechen sollen die Mehrwertsteuer-Einnahmen. Hingegen wird bei der Tabaksteuer wegen der Bewilligung eines Steuerlagers und der Entsteuerung des Lagerbestandes ein Rückgang um 50 Millionen erwartet.
Ausgaben weniger hoch als budgetiert
Auch bei den Ausgaben entpuppte sich das Budget als zu konservativ: Es wird voraussichtlich um rund 350 Millionen Franken unterschritten. Kredite in der Höhe von fast einer Milliarde Franken wurden nicht genutzt, während sich die Nachtragskredite auf rund 600 Millionen Franken belaufen dürften.
Unter dem Strich könnte damit die Staatsrechnung 2010 um gegen 2,7 Milliarden besser ausfallen als noch im Dezember von Finanzminister Hans-Rudolf Merz und dem Parlament angenommen. Ordentlichen Ausgaben von 59,9 Milliarden Franken sollen damit 60,5 Milliarden Einnahmen gegenüberstehen.