Frankreichs Innenminister droht Verfahren wegen Volksverhetzung

(Keystone-SDA) Dem französischen Innenminister Manuel Valls droht wegen umstrittener Äusserungen über Roma ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Die Anti-Rassismus-Vereinigung Mrap kündigte am Donnerstag in Paris eine Anzeige gegen den sozialistischen Politiker an.

Valls Kommentare über mangelnden Integrationswillen und andere Lebensweisen der Roma seien beleidigend gewesen. Sie provozierten Gewalt, Hass und Diskriminierung, hiess es zur Begründung.

Der Innenminister hatte jüngst in einem Radio-Interview gesagt, Roma hätten extrem andere Lebensweisen und nur eine Minderheit wolle sich integrieren. Es sei besser, wenn sie nach Rumänien oder Bulgarien zurückkehrten.

Die Äusserungen waren auch von Parteifreunden kritisiert worden. In grossen Teilen der Bevölkerung waren sie aber Umfragen zufolge gut angekommen.

Sollte es zu einem Prozess am für Regierungsmitglieder zuständigen Gerichtshof der Republik kommen, könnte Valls zu einer Geldstrafe in Höhe von bis zu 45’000 Euro verurteilt werden. In besonders schweren Fällen kann Volksverhetzung in Frankreich sogar mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden.