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Der Internetriese Google ist im Patentstreit mit dem Softwarekonzern Oracle von einem US-Gericht freigesprochen worden: Google habe mit seinem Smartphone-Betriebssystem Android nicht widerrechtlich Oracle-Patente auf die Programmiersprache Java verwendet, entschied eine Jury am Bezirksgericht in San Francisco.

Oracle hatte Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar gefordert. In einem ersten Abschnitt des Verfahrens hatten die Geschworenen Anfang des Monats entschieden, dass Google mit Android gegen das Urheberrecht verstossen und unerlaubt Teile aus dem Code der Programmiersprache Java verwendet hatte.

Allerdings konnte sich die Jury damals nicht darauf einigen, ob Google sich auf eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts berufen könne, das eine "angemessene Verwendung" geschützten Materials erlaubt.

Oracle hatte 2009 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte, und damit die Rechte daran erworben. Google machte geltend, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, es müsse keine Lizenz für den verwendeten Softwarecode erwerben. Google hatte Android zwei Jahre vor der Sun-Übernahme durch Oracle vorgestellt.

Nach dem gespaltenen Urteil zu den Urheberrechtsverletzungen war der mögliche Schadenersatz für Oracle bereits deutlich zusammengeschmolzen. In der Frage der Patentrechtsverletzungen stellten sich die Geschworenen nun eindeutig auf die Seite Googles. Oracle kann gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen.

SDA-ATS