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Für SVP ist Volkswahl nach “erwarteter Niederlage” vom Tisch

(Keystone-SDA) Für die SVP ist das Thema Volkswahl des Bundesrats nach dem deutlichen Nein an der Urne für eine Weile vom Tisch. Die Enttäuschung halte sich in Grenzen, “weil dieses Resultat leider so zu erwarten gewesen ist”, sagte der Zürcher Nationalrat Alfred Heer.

“Wir sind alleine dagestanden.” Auch über die Höhe des Neins war Heer wenig erstaunt. “Das Anliegen war selbst in der SVP-Basis umstritten”, sagte er auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Nicht alle seien hell begeistert gewesen.

Viele Parteivertreter seien wahrscheinlich zum Schluss gekommen, dass eine Volkswahl die SVP selber geschwächt hätte. “Wir haben es erfahrungsgemäss schwierig bei Exekutivwahlen.” Heer gab zu, dass man die Initiative vielleicht gar nicht erst hätte lancieren sollen.

Gleichzeitig hielt er fest, dass die Initiative auch positive Seiten gehabt habe. “Es hat eine Diskussion gegeben. Und vielleicht liefen die letzten Bundesratswahlen dank unserer Initiative etwas vernünftiger ab.”

SVP-Vizepräsidentin Judith Uebersax sprach trotz dem klaren Nein von einer “guten, sachlichen und ruhigen Kampagne”. “Dies hat gezeigt, dass die SVP auch eine nette Partei sein kann”, sagte sie der sda.

Der Aufwand hätte sich auch nur deshalb gelohnt, weil sich erstmals Frauen über die Volkswahl des Bundesrates hätten äussern können. “Deshalb war es auch berechtigt, diese Initiative nach 1900 und 1942 zum dritten Mal vors Volk zu bringen.”

Uebersax betonte, dass das Anliegen nun für eine Weile vom Tisch sei. “In der nächsten Zeit ist nichts mehr in dieser Richtung geplant.”

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