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Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel appelliert bei seinem Besuch in China an die Führung in Peking, im Nordkorea-Konflikt auf Pjöngjang einzuwirken. (Archivbild)

KEYSTONE/EPA/FELIPE TRUEBA

(sda-ats)

Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel hat die chinesische Regierung aufgerufen, im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm auf die Führung in Pjöngjang einzuwirken.

"Ich glaube, dass die chinesische Regierung sich sehr bewusst darüber ist, dass das eine gefährliche Entwicklung ist auf der koreanischen Halbinsel", sagte Gabriel am Mittwoch in Peking. "Wir glauben, dass die Chinesen da eine grosse Verantwortung haben."

"Aber wir sind uns auch sicher, dass die chinesische Regierung das weiss", fügte Gabriel hinzu, der zu seinem Antrittsbesuch als Aussenminister nach Peking gereist war.

Die Situation in der Region ist wegen des nordkoreanischen Raketen- und Atomprogramms angespannt. Zuletzt hatte Nordkorea zwei Tests von Mittelstreckenraketen vermeldet. China ist der wichtigste Verbündete Nordkorea und schloss sich dennoch am Montag im UNO-Sicherheitsrat einer Verurteilung des jüngsten Raketentests durch das abgeschottete Land an.

Seit 2006 hat Nordkorea nach eigenen Angaben fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr. Zugleich arbeitet die Führung in Pjöngjang an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten. Mit seinen Tests verstösst Nordkorea gegen Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats.

Deutsche Autoindustrie kann aufatmen

Ausserdem äusserte sich der deutsche Aussenminister zu Problemen der deutschen Automobilkonzerne in China. So sei das Reich der Mitte bereit, die bei deutschen Autobauern gefürchtete Produktionsquote für E-Autos zu lockern. Er gehe davon aus, dass "der Deal zur Elektromobilität steht", sagte der Politiker zum Auftakt seiner Chinareise in Peking. Ursprünglich hatte Chinas Regierung geplant, bereits ab kommenden Jahr eine strenge Produktionsquote für Autos mit alternativen Antrieben einzuführen.

Bis zu acht Prozent der verkauften Autos hätten demnach von Elektromotoren oder Hybridantrieben aus Elektro- und Verbrennungsmotoren angetrieben werden müssen. Bei Nichterfüllung hätten Strafen im Raum gestanden.

Unklar ist nach wie vor, wie die Entschärfung des geplanten Gesetzes im Detail aussieht. Im Gespräch war sowohl eine Verschiebung um ein Jahr als auch eine geringere Quote. Damit würden insbesondere die deutschen Autobauer Daimler, BMW sowie Volkswagen und die VW-Tochter Audi mehr Zeit erhalten, um bei ihrer E-Modellpalette nachzubessern.

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SDA-ATS