Gericht fällt Entscheid zu Bahnstrom-Kraftwerk Etzelwerk
(Keystone-SDA) Das Bahnstrom-Kraftwerk Etzelwerk am Sihlsee bleibt auch mit dem Auslaufen der Konzession im Jahr 2017 im Besitz der SBB. Laut Bundesverwaltungsgericht besteht kein Heimfallrecht zu Gunsten der Kantone Zug, Schwyz und Zürich oder der Bezirke Einsiedeln und Höfen.
Die seit 1937 laufende Konzession zur Nutzung der Wasserkraft der Sihl im Etzelkraftwerk zu Gunsten der SBB endet 2017. Die Kantone Zürich, Schwyz und Zug hatten bereits 2007 beschlossen, die Konzession danach nicht zu verlängern.
2009 hatte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) entschieden, dass der Besitz an den Kraftwerkanlagen nach Ende der Konzession nicht automatisch an die betroffenen Gemeinwesen übergeht (Heimfall).
Früheres Heimfallrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde der drei Kantone und der beiden Bezirke nun abgewiesen. Der Entscheid kann noch beim Bundesgericht angefochten werden. Gemäss dem Urteil aus Bern ergibt sich ein Heimfallrecht weder aus den Konzessionsvereinbarungen noch aus deren Entstehungsgeschichte.
Ein Heimfallrecht sei lediglich auf Ende einer ersten Konzessionsperiode von 50 Jahren vereinbart worden. Durch die Ausübung der Verlängerungsoption von 30 Jahren 1987 durch die SBB sei das Heimfallrecht indessen dahingefallen. Insgesamt habe das UVEK bei seinem Entscheid die Überprüfungspflicht korrekt ausgeübt.
14 Prozent des Bahnstroms
Das Etzelwerk in Altendorf SZ produziert 14 Prozent des SBB-Bahnstromes. Ihm kommt für die Versorgung der Ostschweiz, der Zentralschweiz und des Raumes Zürich eine wichtige Rolle zu. 1919 und 1929 erteilten die Kantone Zug, Schwyz und Zürich den SBB die Konzession. 1937 nahm das Etzelwerk dann den Betrieb auf.
Ihren Entscheid von 2007, den Konzessionsvertrag mit der SBB nach 2017 nicht mehr zu verlängern, hatten die Kantone Schwyz, Zürich und Zug mit öffentlichen Interessen und einer möglichen Stromknappheit begründet. (Urteil A-169/2010 vom 11.2.2011)
