Bern - Die Polemik rund um die Impfstoffe gegen Schweinegrippe wird auch das Parlament beschäftigen. Die ständerätliche Gesundheitskommission (SGK) sieht zwar keinen unmittelbaren Handlungsbedarf, will jedoch ab Januar untersuchen, wie gut die Pandemie-Massnahmen funktioniert haben.
Dies könnte allenfalls dazu führen, dass andere parlamentarische Instanzen - etwa die Finanzdelegation - sich dem Thema annehmen könnten. SGK-Präsident Urs Schwaller erinnerte vor den Medien daran, dass ein Kredit von 84 Millionen für den Kauf der Impfstoffe gegen den A/H1N1-Virus gesprochen wurde.
Nun sehe es aber danach aus, dass die Schweiz einen noch nicht definierten Anteil der Impfdosen - 10, 20 oder 30 Prozent - anderen Ländern überlasse. Zu prüfen sei, ob die rechtlichen Grundlagen für diese Weitergabe genüge. "Wir wollen erfahren, was mit dem Geld passiert ist, das wir für die Pandemiemassnahmen gesprochen haben", sagte Schwaller.