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Im Steuerstreit mit den USA scheint eine Lösung in Sicht. Der Bundesrat hat am Mittwoch den Vorschlag erörtert und sein grundsätzliches Einverständnis dafür gegeben, eine Vereinbarung mit den USA abzuschliessen.

Der Bundesrat habe das Finanzdepartement beauftragt, die Arbeiten abzuschliessen, teilte das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) mit. Über den Inhalt gab es nichts bekannt. Der Wortlaut der Regelung wird erst veröffentlicht, wenn die Vereinbarung (Joint Statement) mit den USA unterzeichnet ist.

Mit dem Joint Statement solle den Schweizer Banken ermöglicht werden, den Steuerstreit mit den USA im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung beizulegen, schreibt das SIF lediglich.

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SDA-ATS