Heftige Wortwechsel bei EU-Gipfel zu Roma-Streit

(Keystone-SDA) Brüssel – Der Streit zwischen der EU-Kommission und Frankreich um die Ausschaffung von Roma hat beim EU-Gipfel in Brüssel zu teils heftigen Wortgefechten geführt. Allerdings bemühten sich zum Schluss alle Beteiligten, etwas Ruhe in die Diskussion zu bringen.
Am emotionalsten äusserte sich am Donnerstag der direkt Betroffene, der französische Präsident Nicolas Sarkozy. Er verteidigte erneut das Vorgehen seines Landes und kündigte an, Frankreich werde weiterhin “illegale Lager räumen, ungeachtet dessen, wer sich darin befindet”. Die Kommission könne Fragen dazu stellen und Frankreich werde diese beantworten.
Laut Sarkozy hatten sich “alle Staats- und Regierungschefs” am Donnerstag über die Aussagen von EU-Justizkommissarin Viviane Reding “schockiert” gezeigt. Dabei geht es vor allem um den Satz, in dem Reding am Dienstag einen historischen Vergleich zum Zweiten Weltkrieg gezogen hatte.
Wortgefecht Barroso-SarkozyDer ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hielt zur Diskussion fünf Punkte fest, zu denen es unter den 27 EU-Staats- und Regierungschefs Zustimmung gegeben habe. So verwies er auf den “gegenseitigen Respekt, der zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten herrschen müsse”.
Ein EU-Staat habe das Recht Massnahmen zu ergreifen, um den Rechtsstaat auf seinem Gebiet zu garantieren. Gleichzeitig habe die EU-Kommission die Aufgabe zu überwachen, dass sich die EU-Länder ans Gemeinschaftsrecht hielten. Bei einem der nächsten Gipfeltreffen wollen sich die Staats- und Regierungschefs über die “Problematik der Integration der Roma” austauschen.
Ganz so einvernehmlich wie es zum Schluss vor den Medien tönte, war es aber offenbar beim Mittagessen nicht zugegangen. So meldeten verschiedene Quellen, dass es zwischen Sarkozy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu einem heftigen Wortgefecht gekommen sei. Barroso wollte sich dazu nicht äussern.
Sarkozy erklärte, er sei ruhig geblieben und habe jegliche Form von “exzessiver Wortwahl” vermieden. Laut internationalen Presseagenturen fasste die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den Austausch wie folgt zusammen: “Es war eine die Sache klar beschreibende Diskussion.”
Der britische Premier David Cameron bezeichnete das Ganze als “lebhafte Debatte”. Und Diplomaten in Brüssel sprachen von einem Eklat, der bei einem Spitzentreffen dieser Art ungewöhnlich sei.