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Schweizerinnen und Schweizer sollen auch künftig eine herkömmliche, nichtbiometrische Identitätskarte beziehen können. Der Nationalrat hat am Donnerstag als Erstrat einstimmig eine entsprechende Änderung des Ausweisgesetzes gutgeheissen.

Mit der Vorlage will das Parlament ein Versprechen des Bundesrats umsetzen, das dieser vor der umstrittenen Abstimmung vom Mai 2009 über die Einführung der Biometrie-Pässe gemacht hatte. Die Regierung versprach damals, dass die Identitätskarten ohne Biometrie-Chip angeboten werden. Der Bundesrat bekräftigte das Versprechen, nachdem die Vorlage nur gerade von 50,1 Prozent des Stimmvolks gutgeheissen worden war.

Das Parlament nimmt auch den Wunsch breiter Kreise auf, dass die Identitätskarten auch in Zukunft in den Gemeinden beantragt werden können. Gemäss heutiger Rechtslage könnten Identitätskarten ab dem 1. März 2012 nur noch bei den kantonalen Behörden bezogen werden.

In der von der Staatspolitischen Kommission ausgearbeiteten Gesetzesrevision ist nun vorgesehen, dass die Kantone den Gemeinden die Möglichkeit einräumen können, auch in Zukunft Identitätskarten auszugeben.

Die Vernehmlassung hatte gezeigt, dass beide Anliegen einem in der Bevölkerung weit verbreiteten Bedürfnis entsprechen. Ziel der Vorlage ist es, einen unkomplizierten, bürgernahen Service public anzubieten. Das Angebot der Biometrie-freien ID richtet sich an Menschen, welche den Ausweis nur im Inland brauchen wollen.

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SDA-ATS