Hollande fordert mehr deutsche Unterstützung im Kampf gegen den IS
(Keystone-SDA) Frankreichs Präsident François Hollande hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit deutlichen Worten zu mehr Einsatz im Anti-Terror-Kampf in Syrien und im Irak aufgefordert. Er wünsche sich, dass Deutschland sich noch mehr engagieren könne, sagte er beim Treffen in Paris.
“Falls Deutschland weiter gehen könnte, wäre das ein sehr gutes Signal.” Merkel deutete eine mögliche Ausweitung des Engagements in Syrien und im Irak an. Auf Details ging sie allerdings nicht ein. “Wenn der französische Präsident mich bittet, darüber nachzudenken, was wir mehr tun können, dann ist das Aufgabe für uns, darüber nachzudenken”, sagte sie. “Wir werden hier sehr schnell reagieren.”
Im Bundestag hatte sie wenige Stunden zuvor erklärt: “Wir stehen solidarisch an der Seite Frankreichs. (…) Wenn zusätzliches Engagement notwendig ist, werden wir das nicht von vornherein ausschliessen.”
In Berlin wurde danach über einen möglichen Einsatz von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen über Syrien und dem Irak spekuliert. Es wäre die erste Beteiligung der deutschen Armee an einem offensiven Kampfeinsatz seit Afghanistan und eine Abkehr von der bisherigen Linie der Bundesregierung.
Eine direkte oder indirekte Beteiligung von Bundeswehrflugzeugen an Luftangriffen gegen IS-Stellungen war bis vor kurzem kein Thema. Im Kampf gegen den IS wollte sich Deutschland eigentlich auf Waffen- und Ausrüstungslieferungen für die im Nordirak gegen die Terrormiliz kämpfenden Kurden konzentrieren.
Soldaten für Mali
Zudem sollen nach Ankündigungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig bis zu 650 Soldaten im westafrikanischen Mali stationiert werden, um die französischen Streitkräfte im Anti-Terror-Kampf zu entlasten. Zudem sollen an der Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer im Irak künftig bis zu 150 deutsche Soldaten teilnehmen statt wie bisher 100.
Hollande begrüsste diese deutschen Pläne am Mittwochabend ausdrücklich, sagte gleichzeitig aber, dass er gespannt sei, was Berlin noch mehr tun könne. Gleichzeitig räumte er ein, dass es in Deutschland besondere Regeln für Auslandseinsätze der Streitkräfte gebe.
Noch kein UNO-Mandat
Für ein stärkeres Engagement gegen den sogenannten Islamischen Staat war in Berlin bislang beispielsweise ein Mandat der Vereinten Nationen für sinnvoll gehalten worden. Dieses gibt es bislang nicht.
Das französische Parlament stimmte am Mittwochabend mit überwältigender Mehrheit für eine Verlängerung der französischen Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien.
Gedenken an die Opfer
Vor dem Arbeitsessen im Élyséepalast hatten Merkel und Hollande auf dem Platz der Republik der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht. Der Ort liegt unweit der Konzerthalle “Bataclan” und mehreren weiteren Tatorten der Mordserie mit 130 Toten.
Merkel sagte danach: “Es war ein sehr bewegender Moment eben am Platz der Republik eine Blume niederzulegen, eine von vielen, vielen Abertausenden von Blumen und Kerzen, die zeigen, dass die Menschen in Paris genauso wie in Deutschland in Freiheit leben wollen.”
