Hungerstreik in Guantánamo noch nicht zu Ende
(Keystone-SDA) Die Zahl der Guantánamo-Häftlinge im Hungerstreik ist nach US-Militärangaben deutlich gesunken. Derzeit würden noch 19 der 164 Insassen in dem US-Gefangenenlager auf Kuba die Nahrung verweigern, sagte ein Pentagon-Sprecher am Montag der Nachrichtenagentur dpa.
18 von ihnen würden zwangsernährt. Ende August hätten sich noch 36 Häftlinge an dem Hungerstreik beteiligt, an dem zwischenzeitlich mehr als 120 teilgenommen hatten. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums begann die Protestaktion Anfang März.
Aufgrund der geringen Zahl der am Hungerstreik beteiligten Insassen werde das Militär die Öffentlichkeit nur noch auf Nachfrage informieren.
Zur Begründung hiess es offiziell: “Seit 2007 gab es eine kleine, gelegentlich gestiegene und gesunkene Anzahl von Insassen, die sich für einen Hungerstreik entschieden haben”. Die Gefängnisleitung werde nicht zulassen, dass sich Häftlinge selbst schadeten.
Nach Angaben von Anwälten wurde der Streik am 6. Februar ausgelöst durch den als entwürdigend empfundenen Umgang der Wärter mit Koran-Ausgaben. Im Kern aber richte sich der Streik gegen die seit elf Jahren andauernde unbegrenzte Inhaftierung ohne Anklage oder Prozess, hatten die Anwälte bereits im April erklärt.
Schliessung von Guantánamo gefordert
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hatte im April die USA erneut aufgefordert, das Gefangenenlager auf der US-Militärbasis zu schliessen.
“Die unbegrenzte Inhaftierung vieler Gefangenen kommt einer willkürlichen Gefangenschaft gleich und verletzt ganz klar das Völkerrecht”, erklärte Pillay in Genf. Die USA hätten für etwa die Hälfte der 166 Gefangenen einen Transfer in ihr Herkunfts- oder in ein Drittland vorgesehen. Die betreffenden Insassen befänden sich aber immer noch in Haft.
Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) fordert eine Lösung. “Die USA müssen dringend alle hängigen humanitären, rechtlichen und politischen Fragen bezüglich der Inhaftierten in Guantánamo lösen”, hatte IKRK-Präsident Peter Maurer am 11. April nach einem Besuch in Washington gesagt. Dazu zählten auch jene Personen, die nicht mehr als Gefahr gälten und deren Inhaftierung daher ungerechtfertigt sei.
Das Gefangenenlager auf Kuba wurde 2002 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush gegründet, um Terrorverdächtige aus Afghanistan und anderen Ländern aufzunehmen. US-Präsident Barack Obama hatte nach seinem Amtsantritt 2009 eine Schliessung des Lagers innert eines Jahres angekündigt, war aber am massiven Widerstand im Kongress gegen eine Verlegung der Gefangenen auf US-Boden gescheitert.
