In Köniz untersucht PUK gemeinderätliche Fehlinformation

(Keystone-SDA) In Köniz nimmt eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) die falschen Aussagen des Könizer Gemeinderats zur Finanzierung des Projekts Tram Region Bern unter die Lupe. Das hat das Gemeindeparlament beschlossen.

Für das Könizer Lokalparlament war es an seiner Sitzung vom Montagabend keine Frage, dass es eine Untersuchung der gemeinderätlichen Kommunikation braucht. Uneinig war man sich aber, ob eine PUK oder die bestehende Geschäftsprüfungskommission (GPK) sich der Sache annehmen solle.

Schliesslich beschloss das Parlament mit 25 gegen 12 Stimmen, eine “Sonder-” oder “Spezialkommission” – das Wort PUK wurde in Köniz nicht verwendet – einzusetzen.

Die Kommission muss nun dem Gemeindeparlament bis Ende Jahr in einem Bericht darlegen, wie und warum es letztes Jahr zur Falschinformation der Könizer Exekutive rund um das 550-Millionen-Projekt Tram Region Bern kam. Im Bericht soll auch stehen, ob die Falschaussagen wider besseres Wissen gemacht wurden.