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Berlin/N'Djamena - Omar Al-Baschir, der wegen Völkermords gesuchte sudanesische Präsident, ist erstmals in ein Mitgliedsland des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gereist. Verhaftet wurde Baschir im Nachbarland Tschad aber nicht.
Baschir, gegen den zwei Haftbefehle wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorliegen, traf am Donnerstag mit Regierungsvertretern des Tschad zusammen.
Der Internationale Strafgerichtshof sucht Baschir vor allem wegen Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung in der Krisenregion Darfur, die er mit befohlen haben soll. Die Ermittler in den Niederlanden haben keine eigenen Polizeikräfte, die Haftbefehle durchsetzen könnten. Sie sind auf die Hilfe der Mitgliedsländer des Strafgerichtshofs angewiesen.
Tschad, der westliche Nachbar Sudans, zählt zu den ärmsten Ländern der Welt und wurde immer wieder von Bürgerkriegen erschüttert. Wegen der Darfurkrise waren tausende Sudanesen in das Nachbarland geflüchtet. Zwischen den Nachbarn kam es immer wieder zu Spannungen - unter anderem wegen Vorwürfen, Rebellengruppen im jeweils anderen Land zu unterstützen.
"Tschad riskiert den beschämenden Ruf, zum ersten IStGH-Mitgliedsstaat zu werden, der einen gesuchten Kriegsverbrecher vor dem Gerichtshof schützt", kritisierte Elise Keppler von Human Rights Watch die Entscheidung der Regierung des Tschad, Baschir nicht zu verhaften.
Der Sudan hatte beide Haftbefehle gegen seinen Präsidenten im März 2009 und von vergangener Woche ignoriert.

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SDA-ATS