Irische Regierung beschliesst Referendum über Abtreibungsgesetz

Irlands Premierminister Leo Varadkar sagt, die Iren werden in einem Referendum über die Liberalisierung der restriktiven Abtreibungsgesetze in dem streng katholischen Land abstimmen. (Archivbild) KEYSTONE/EPA/STEPHANIE LECOCQ sda-ats

(Keystone-SDA) Die Regierung in Dublin will die Iren über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen abstimmen lassen. Das teilte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar am Montagabend nach einer Kabinettssitzung per Twitter mit.

Die Volksabstimmung soll im Mai oder Juni stattfinden. Das genaue Datum werde nach Beendigung der Parlamentsdebatten und den Abstimmungen im Unterhaus und Oberhaus verkündet, er sei aber zuversichtlich, dass der Zeitplan eingehalten werden könne.

In dem stark katholisch geprägten Land sind per Verfassungszusatz ungeborene Kinder genauso in ihrem Recht auf Leben geschützt wie ihre Mütter. Das macht Kritikern zufolge Abtreibungen faktisch unmöglich, selbst wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist.

“Wir wissen, dass jedes Jahr Tausende irische Frauen – aus jedem Bezirk des Landes – für Abtreibungen ins Ausland gehen. Wir wissen, dass viele Frauen Abtreibungspillen per Post erhalten, um ihre Schwangerschaften zu beenden. Es gibt Abtreibung in Irland, aber sie ist nicht sicher, nicht geregelt und illegal”, schrieb Varadkar.

Durch das Referendum soll der entsprechende Verfassungszusatz gestrichen und dem Parlament die Möglichkeit eröffnet werden, Abtreibungen bis zur zwölfte Schwangerschaftswoche zu legalisieren.