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IV als Verbrechen: Rund 600 Verurteilungen weltweit

(Keystone-SDA) Wien – Die strafrechtliche Verfolgung von HIV-positiven Menschen nimmt weltweit zu: “Wir haben die Situation, dass HIV-Übertragung zunehmend kriminalisiert wird”, bedauerte Susan Timberlake von der UNO am Donnerstag auf der 18. Internationalen Aids Konferenz in Wien.
Bereits über 600 Verurteilungen zähle man weltweit, so Chris Mallouris vom globalen Netzwerk von Menschen mit HIV (GNP+), das eine aktuelle Erhebung durchgeführt hat. Man rede dabei nicht von den wenigen Fällen, in denen HIV-Träger mit voller Absicht Menschen ansteckten, stellte der Aktivist klar. Und doch hätten Nordamerika und Europa hier mehr Verurteilte vorzuweisen als der Rest der Welt zusammengenommen.
Auf der Liste der 15 Länder mit der höchsten Zahl an Verurteilungen mit HIV-Konnex finden sich demnach nur europäische – mit Ausnahme der USA, die auf Platz 1 stehen, und den drei vom britischen Recht beeinflussten Staaten Australien, Kanada und Neuseeland.
In den USA gebe es Fälle, in denen Gefängnisstrafen von 20 Jahren verhängt worden seien. Auffallend sei auch, dass in Grossbritannien und Norwegen weit überproportional viele schwarze Immigranten verurteilt würden, so Mallouris.
Mit rund 30 Verurteilungen findet sich die Schweiz in Europa gemeinsam mit Österreich auf Platz 2 nach Schweden, wo zwischen 50 und 55 Schuldsprüche gefällt wurden. In deutlich grösseren Ländern wie Grossbritannien (12), Deutschland (14) oder Frankreich (15) gab es dagegen wesentlich weniger Fälle.
Im asiatischen Raum sei die Lage allgemein besser, wenn statistisch gesehen nur einer von 4000 HIV-Positiven mit einer Verurteilung konfrontiert wird.
Ähnliches gelte für Lateinamerika, so Mallouris. Hier gebe es zwar die entsprechenden diskriminierenden Gesetze, aber sie würden nicht angewandt. Vom gesamten Kontinent seien lediglich zwei Fälle aus Brasilien bekannt.

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