Japans Regierungschef rudert bei Vergangenheitsfrage zurück
(Keystone-SDA) Angesichts zunehmender Kritik an Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit versucht sich der rechtskonservative Regierungschef Shinzo Abe in Schadensbegrenzung. Er korrigierte am Mittwoch im Haushaltsausschuss laut Medienberichten seine vorherigen Äusserungen.
Zudem deutete er an, die offizielle Entschuldigung für Japans Kriegsaggressionen zu unterstützen. Abes sozialdemokratischer Vorgänger Tomiichi Murayama hatte 1995 eine solche Entschuldigung geäussert. Alle Nachfolgeregierungen hatten sich bisher auf diese Erklärung berufen.
Abe hatte jedoch Ende April im selben Ausschuss noch erklärt, seine Regierung stehe nicht unbedingt hinter der gesamten Murayama-Erklärung. Dies hatte Kritik aus China und Südkorea ausgelöst. Auch Washington zeigte sich besorgt.
Abe distanzierte sich am Mittwoch zudem von den heftig umstrittenen Äusserungen des nationalistischen Bürgermeisters von Osaka, Toru Hashimoto, die Sexsklavinnen der japanischen kaiserlichen Armee seien zu Kriegszeiten “notwendig” gewesen.
Hashimotos Äusserungen unterschieden sich “vollkommen” von seiner eigenen Haltung und der seines Kabinetts sowie seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP), sagte Abe. 2007 hatte er selbst noch einen internationalen Aufschrei ausgelöst, als er es ablehnte, die Sexsklaverei der Armee anzuerkennen und sich dafür zu entschuldigen.
Historiker schätzen, dass bis zu 200’000 Frauen vor allem von der koreanischen Halbinsel sowie aus China zu Sexdiensten in den Soldatenbordellen der japanischen Kaiserarmee gezwungen wurden.
Der damalige Ministerpräsident Murayama hatte in seiner berühmt gewordenen Erklärung von 1995 gesagt, Japan habe durch seine Kolonialherrschaft und Aggression “den Menschen vieler Länder enormen Schaden und Leiden zugefügt, insbesondere denen asiatischer Nationen”. Er drücke hiermit erneut sein “Gefühl der tiefen Reue” und seine “tief empfundene Entschuldigung” aus.
Abe erklärte nun laut Medienberichten, seine Regierung halte an dieser Erklärung fest. Japan “bedauert zutiefst”, China und der koreanischen Halbinsel “grossen Schaden und Leiden” zugefügt zu haben, sagte Abe am Mittwoch laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo. Er habe nie Japans Invasion und Kolonialherrschaft geleugnet.
Während einer Parlamentssitzung Ende April hatte Abe Medien zufolge noch erklärt, in akademischen Kreisen gebe es keine genaue Definition von Invasion. Abe will sich Kyodo zufolge künftig zu Fragen der Vergangenheit im Parlament zurückhalten, da dies diplomatische und politische Probleme verursache. “Dies sollte Historikern überlassen sein”, sagte Abe.
