Juncker: Europa ist mehr wert als eine Tasse Kaffee pro Tag
(Keystone-SDA) EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert deutlich mehr Geld für die EU. Das bisherige Haushaltsvolumen von einem Prozent der Wirtschaftskraft reiche nicht aus, um europäische Politik angemessen zu finanzieren, sagte Juncker am Montag in Brüssel.
Bisher koste das EU-Budget die europäischen Steuerzahler rechnerisch so viel wie eine Tasse Kaffee täglich. “Ich bin wirklich der Meinung, Europa ist mehr wert als eine Tasse Kaffee pro Tag”, sagte Juncker.
Er sagte aber noch nicht, wie stark das Budget wachsen soll. Für 2018 plant die EU mit Ausgaben von knapp 145 Milliarden Euro.
Juncker betonte, dass europäische Aufgaben genau geprüft werden müssten: “Ich bin überhaupt nicht dafür, dass Europa die Instanz wird, wo Freibier für alle finanziert wird.” Man dürfe nicht blind loslegen, sondern müsse sehr genau unter die Lupe nehmen, was man brauche und was nicht.
Juncker äusserte sich auf einer Konferenz zur Vorbereitung des kommenden mehrjährigen EU-Finanzrahmens für die Jahre ab 2020. Die EU hat sich neue Aufgaben vorgenommen, unter anderem in der Flüchtlings- und Verteidigungspolitik.
Doch gleichzeitig wird wegen des Brexit Grossbritannien als Nettozahler fehlen. Laut EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird dadurch der EU jährlich zwölf bis 13 Milliarden Euro im Budget fehlen. Er schlage vor, die Brexit-Lücke durch “50 Prozent Einsparungen in der bestehenden Haushaltsstruktur und 50 Prozent frisches Geld” auszugleichen.
