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Keine Einigung – NAFTA-Gespräche sollen verlängert werden

Werfen sich gegenseitig Sabotage vor: die kanadische Aussenministerin Chrystia Freeland, der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Mexikos Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo Villarreal. KEYSTONE/AP/MANUEL BALCE CENETA sda-ats

(Keystone-SDA) Im Streit um das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA sehen die USA, Mexiko und Kanada keine Chance auf eine Einigung vor Jahresende. Die Verhandlungsführer der drei Staaten kündigten an, die Neuverhandlungen über das Abkommen auf das kommende Jahr auszudehnen.

Die Gespräche sollen bis ins erste Quartal 2018 weitergeführt werden. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington am Dienstag warfen sich die Vertreter der NAFTA-Staaten gegenseitig Kompromisslosigkeit vor und stellten “signifikante” Differenzen fest.

Kanadas Aussenministerin Cynthia Freeland kritisierte die Forderungen der USA hinsichtlich der Änderungen bei den Ursprungs-Regelungen. Diese sorgen bislang dafür, dass Fahrzeuge und Autoteile zollfrei die Grenzen innerhalb des NAFTA-Raums überqueren. Es habe “eine Reihe unkonventioneller Vorschläge” in entscheidenden Bereichen der Verhandlungen gegeben, sagte Freeland.

Mexikos Finanzminister Ildefonso Guajardo Villareal sagte, sein Land könne keine weiteren Zugeständnisse machen. “Wir müssen sicherstellen, dass unsere Entscheidungen von heute uns morgen nicht auf die Füsse fallen”, sagte er.

Überrascht vom Widerstand

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer warf Mexiko und Kanada vor, sich gegen die Abschaffung unfairer Regelungen zu stemmen, die den USA ein milliardenschweres Handelsdefizit einbrächten. “Offen gestanden bin ich überrascht und enttäuscht vom Widerstand unserer Verhandlungspartner gegen Änderungen”, sagte Lightizer.

US-Präsident Trump hat das Abkommen als ein Desaster bezeichnet, das den Arbeitern in den USA geschadet und viele Jobs gekostet habe. Befürworter halten dem entgegen, dass durch das Freihandelsabkommen in den USA Jobs geschaffen worden und die Probleme in der Industrie eher auf Konkurrenz aus China zurückzuführen seien.

Trump hatte mit dem Ausstieg aus dem Freihandelsabkommen gedroht, wenn dieses nicht zugunsten der US-Arbeiter geändert werde. Mitte August begannen die Neuverhandlungen, das Ziel war ursprünglich eine Einigung bis Ende des Jahres.

Die nächste Verhandlungsrunde soll vom 17. bis 21. November in Mexiko stattfinden. Damit ist die Pause zwischen zwei Verhandlungsrunden vergrössert worden, um den Teilnehmern mehr Vorbereitungszeit zu geben.

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