Keine neuen Kampfflugzeuge vor 2015 – Bundesrat verschiebt Kauf

(Keystone-SDA) Bern – Die Schweiz wird in den kommenden Jahren keine neuen Kampfflugzeuge kaufen: Der Bundesrat hat die Beschaffung verschoben. Die heutigen Tiger sollen zwar teilweise ersetzt werden; derzeit kann dies aber nicht finanziert werden.
“Wir sind wieder dort, wo wir vor einem Jahr waren”, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer am Mittwoch. Vor einem Jahr hatte Maurer im Bundesrat den Antrag gestellt, aus Kostengründen vorerst auf die Beschaffung von Kampfjets zu verzichten. Der Bundesrat lehnte dies ab.
Diesmal lief es anders: Er habe am Mittwoch dem Bundesrat “schweren Herzens” beantragt, den Kauf der Flugzeuge zu verschieben, sagte Maurer, und der Bundesrat habe “schweren Herzens” zugestimmt.
Der Kauf sei derzeit nicht möglich, begründete er den Entscheid. Die Finanzierung über einen Sonderkredit kommt laut Maurer kurzfristig schon allein wegen der Schuldenbremse nicht in Frage. Und das ordentliche Rüstungsbudget wollte Maurer nicht mit dem Flugzeugkauf belasten.
Entscheid spätestens 2015
Würde die Schweiz jetzt 22 Kampfflugzeuge beschaffen, könnte die Armee während bis zu acht Jahren keine anderen Rüstungsausgaben mehr tätigen, gab der Verteidigungsminister zu bedenken. Dies wäre unverantwortlich.
Die günstigste Offerte für die 22 Flugzeuge belief sich laut Maurer auf 3,5 Milliarden Franken, die teuerste auf 4,8 Milliarden Franken. Pro Jahr stehen jedoch nur 600 Millionen Franken für die Beschaffung von Rüstungsgütern zur Verfügung.
Spätestens bis 2015 will der Bundesrat über ein neues Beschaffungsverfahren entscheiden. Bis Ende 2011 sollen VBS und Finanzdepartement Voraussetzungen für einen Flugzeugkauf “in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts” zu schaffen.
Maurer hofft darauf, dass die Politik ihm bis dahin ein grösseres Rüstungsbudget zugesteht. Entscheidet sich der Bundesrat 2015 erneut für die Beschaffung von Flugzeugen, muss der Auftrag gemäss WTO-Regeln neu ausgeschrieben werden.
Um den Zuschlag bewarben sich der französische Flugzeughersteller Dassault mit der Rafale, das deutsch-italienisch-spanisch-britische Konsortium EADS mit dem Eurofighter und der schwedische Hersteller Saab mit dem Gripen. Diese kommentierten den Entscheid des Bundesrates nicht – mit Ausnahme von Saab, wo man den den Entscheid “versteht und respektiert”.